Partei und Klasse stärken

Auf Einladung der parlamentarischen Gruppe der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) im EU-Parlament fand am Mittwoch vergangener Woche in Brüssel eine Konferenz kommunistischer und Arbeiterparteien Europas statt, an der 34 Vertreter von Parteien aus 27 Ländern teilnahmen. Ziel des Treffens war ein Informations- und Meinungsaustausch zu den aktuellen Fragen der Tätigkeit der Parteien angesichts der andauernden Krise der kapitalistischen Gesellschaft und der drohenden Kriegsgefahr. In seinem Eingangsreferat betonte Dimitris Koutsoumpas, Generalsekretär der KKE, die Wichtigkeit der ideologischen und organisatorischen Stärkung der kommunistischen Parteien für die Stärkung der Kampfkraft der Arbeiterklasse. Der Kampf um die Einheit der Arbeiterklasse sei eine Priorität. Koutsoumpas ging in seiner Rede ebenfalls auf die Rolle der kämpferischen Arbeiterfront PAME ein. Diese stehe nicht außerhalb der Gewerkschaften, sondern beteiligt sich an den Gewerkschaftsvereinigungen GSEE (für den privaten Sektor) und ADEDY (für den öffentlichen Sektor), handele aber davon unabhängig und organisiere auch eigene Kämpfe.

Der Vertreter der Fortschrittspartei des werktätigen Volkes (AKEL) aus Zypern betonte die Notwendigkeit, die kämpferische Orientierung der Arbeiterbewegung beizubehalten und auszubauen. Dies beinhaltet auch eine Stärkung der kommunistischen Parteien, die ihren ideologischen und politischen Einfluss auf die Bevölkerung vertiefen müssen. Die Partei der Arbeit (PdA) aus Österreich ging auf die Erfolge der Rechten bei den Wahlen ein und stellte Gegenstrategien vor. Die Kommunistische Partei der Ukraine berichtete über die Situation nach dem Putsch und machte deutlich, „Wer diese Regierung unterstützt, unterstützt den Faschismus“.

Neben der Arbeit in den Gewerkschaften und dem Rechtsruck in Europa gingen Redner auch auf die von der NATO ausgehende Kriegsgefahr ein. Die Vertreterin der Kommunistischen Partei Norwegens (NKP) berichtete unter anderem darüber, dass die NATO im November das größte Manöver in Norwegen seit 20 Jahren durchführen wird und lud ein, sich an den Gegendemonstrationen in Trondheim zu beteiligen. Als Vertreter der KP Luxemburgs berichtete Uli Brockmeyer über die Arbeit in der Vier-Parteien-Konferenz mit der Neuen Kommunistischen Partei der Niederlande (NCPN), der Partei der Arbeit Belgiens (PTB) und der DKP, sowie über die Arbeiten der Partei an ihrem Wahlprogramm und betonte dabei die Forderungen der Luxemburger Kommunisten für die Sicherung des Friedens und für Abrüstung. Als Reaktion auf die am selben Tag bekannt gewordenen Drohungen von USA-Präsident Trump schlug die Gastgeberpartei eine gemeinsame Erklärung für eine Verurteilung der Eskalation der imperialistischen Aggression in Syrien vor.