Parlament per Chat?

Categories Politik |

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) regte in einem Brief an die Fraktionsvorsitzenden im Bundestag an, die Möglichkeit von virtuellen Bundestagssitzungen oder die Schaffung eines Notparlaments in Erwägung zu ziehen. Dazu wären in beiden Fällen Grundgesetzänderungen von Nöten. „In Krisenzeiten das Grundgesetz verändern zu wollen, verbietet sich“, sagte Linksfraktionschef Dietmar Bartsch der „Süddeutschen Zeitung“.

Die Grenze für die Beschlussfähigkeit des Bundestages senkte dieser schon in der vorherigen Woche von der Hälfte der Abgeordneten auf ein Viertel.

Dieser Artikel ist für Sie kostenlos. Kritischer Journalismus braucht allerdings Unterstützung, um dauerhaft existieren zu können. Daher freuen wir uns, wenn Sie sich für ein Abonnement der UZ (als gedruckte Wochenzeitung und/oder in digitaler Vollversion) entscheiden. Sie können die UZ vorher 6 Wochen lang kostenlos und unverbindlich testen.

✘ Leserbrief schreiben

An die UZ-Redaktion (leserbriefe (at) unsere-zeit.de)

"Parlament per Chat?", UZ vom 10. April 2020



    Bitte beweise, dass du kein Spambot bist und wähle das Symbol LKW.



    UZ Probe-Abo [6 Wochen Gratis]
    Unsere Zeit