Palästina-Demos in Berlin verboten

UZPolitik | UZ vom 20. Mai 2022 | Meldung

Die Berliner Polizei hat fünf für das vergangene Wochenende angemeldete Demonstrationen gegen die völkerrechtswidrige Besatzungspolitik Israels verboten. Ebenfalls verboten wurde eine Mahnwache der „Jüdischen Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost“ für die von israelischen Soldaten getötete palästinensische Journalistin Schirin Abu Aqla. Die verbotenen Demonstrationen waren wegen des Nakba-Gedenktages (arabisch für „Katastrophe“) geplant. Jedes Jahr am 15. Mai wird an die gewaltsame Vertreibung von circa 750.000 indigenen Bewohnern Palästinas bei Gründung des Staates Israel erinnert. Die Polizei behauptete, es bestehe die Gefahr, dass es bei den Aufzügen zu Gewaltverherrlichung und Gewalttätigkeiten komme.

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