Orientierung auf die Klasse

Am 16. Januar fand in Wien der 2. Parteitag der vor gut zwei Jahren gegründeten „Partei der Arbeit“ statt. Die PdA Österreichs entstand damals aus der „Kommunistischen Initiative“ um Otto Bruckner, der über Jahre dem Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Österreichs angehört hatte.

In deren ehemaligen Räumlichkeiten im Arbeiterstadtteil Favoriten, die nun von einer türkischen Vereinigung genutzt wird, war nun der PdA-Kongress als Mitgliederparteitag unter dem Motto „Solidarität und Klassenkampf – Stärkt die PdA“ zu Gast. Vorsitzender Otto Bruckner begrüßte neben den Mitgliedern drei internationale Parteien – die ungarische Arbeiterpartei, die KP Griechenlands und die DKP – sowie diverse nationale Delegationen, darunter auch der KPÖ der Steiermark, des KZ-Verband – Bund der Antifaschisten sowie der mit der PdA eng verbundenen Kommunistischen Jugend Österreichs (KJÖ). Er stellte heraus, dass die PdA „die Fortsetzerin der revolutionärsten Tradition der österreichischen und internationalen Arbeiterklasse“ sei. KJÖ und der Studierendenverband KSV würden noch über längere Zeit ihre Doppelorientierung auf die PdA und die KPÖ der Steiermark fortführen, so wie auch der steirische Landesverband mittelfristig weiterhin der KPÖ angehören werde, so die Einschätzung des Vorsitzenden. Die Mitgliedergewinnung ist für die PdA nach wie vor ein schwieriges Feld, jedoch hat die Partei bei den Arbeiterkammerwahlen 2014 Stimmen zugelegt und in Niederösterreich nach dem in Wien ein weiteres Mandat gewonnen. Diese gewerkschaftliche Orientierung ist wesentliches Standbein und bei ihrer weiteren Verfolgung die Zukunft der Partei bestimmende und garantierende Linie.

Die seit Oktober 2013 bestehende PdA ist auch eine im Altersdurchschnitt junge Partei. In den Debatten spiegelte sich das zuweilen wider, konkret in jenen zu den „Aktionspolitischen Schwerpunkten“. Dieses Aktionsprogramm vereint die beim 1. Parteitag verabschiedeten Grundstandpunkte als marxistische und leninistische Partei und ist zudem eine Kombination aus Leitantrag und Handlungsorientierung. Eine knappe Mehrheit befand das Papier nach sowohl in die Tiefe wie in die Breite gehender Diskussion für noch verbesserungswürdig. Beschlossen wurde dagegen eine Kampagne gegen die in Österreich auf Rekordniveau befindliche Arbeitslosigkeit von mehr als zehn Prozent (annähernd 550 000 Menschen).

Da die Programmkommission noch keinen Entwurf für ein allgemeines Programm vorlegen konnte, soll es nun zwei Mal pro Jahr programmatische Konferenzen geben. Die „ArbeiterInnenzeitung“ soll neben der Theoriepublikation „Einheit und Widerspruch“ weiterhin alle drei Monate erscheinen. Auch wurden Statutenänderungen zur Arbeitsweise von Gruppen und Vorständen verabschiedet.

Vorsitzender Otto Bruckner und seine Stellvertreter/innen Selma Schacht und Tibor Zenker wurden wiedergewählt; dazu bestimmten die Mitglieder einen sechzehnköpfigen Parteivorstand. Die Partei der Arbeit hat seit ihrer Gründung ein gutes Stück Weg und nun einen wichtigen Parteitag zurückgelegt, aber viel Arbeit liegt auch noch vor ihr.