Opposition gewinnt erneut

Der Oppositionskandidat Ekrem Imamoglu hat laut dem vorläufigen offiziellen Ergebnis von Montagmorgen die Bürgermeisterwahl in der türkischen Metropole Istanbul gewonnen. Imamoglu erhielt am Sonntag nach Angaben des Präsidenten der türkischen Wahlbehörde 54,21 Prozent der Stimmen, sein Gegner, der ehemalige AKP-Premier Binali Yildirim, kam auf 44,99 Prozent. Imamoglu habe 4 740 868 Stimmen erhalten, Yildirim 3 935 453. Damit liegen 805415 Stimmen zwischen beiden.

Der Kandidat der CHP bezeichnete seinen Sieg als „Neubeginn“ für das Land. „Nicht eine einzelne Partei, sondern ganz Istanbul und die Türkei haben diese Wahl gewonnen“, sagte Imamoglu am Sonntagabend nach Bekanntgabe der vorläufigen Ergebnisse. Imamoglu nannte die Wahl einen „Beitrag zum demokratischen Prozess in der Türkei“. Er erklärte seine Bereitschaft, mit Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan „harmonisch zusammenzuarbeiten“, um „Istanbuls dringendste Probleme zu lösen“.

Yildirim gestand seine Niederlage umgehend ein. In einer Rede fast zeitgleich mit den ersten Wahlergebnisse sagte er: „Ich gratuliere ihm und wünsche ihm Erfolg.“

Imamoglu hatte schon die erste Bürgermeisterwahl am 31. März knapp gewonnen. Die Wahlkommission (YSK) annullierte das Ergebnis jedoch Anfang Mai wegen angeblicher Regelwidrigkeiten und gab damit einem Antrag der AKP von Präsident Erdogan statt. Die Entscheidung begründete die Behörde unter anderem damit, dass in einigen Fällen die Präsidenten der Wahlräte – anders als gesetzlich vorgesehen – keine Staatsbeamten gewesen waren.

Imamoglu wurde bei der Wahl von der nationalistischen IYI-Partei unterstützt, während der AKP-Kandidat Yildirim im Bündnis mit der faschistischen MHP (Partei der Nationalistischen Bewegung) antrat. Die prokurdische Demokratische Partei der Völker (HDP) unterstützte Imamoglu, obwohl der inhaftierte PKK-Gründer Abdullah Öcalan die HDP kurz vor der Wahl in einer Botschaft aus dem Gefängnis zur Neutralität aufgerufen hatte.

Die Wahlbeteiligung lag bei 84,5 Prozent und damit etwa auf dem gleichen Niveau wie bei der ersten Wahl Ende März. Wahlberechtigt waren rund 10,5 Millionen Menschen.

Vor der Wahl am vergangenen Sonntag hatte Erdogan Umfragen angezweifelt, die den Kandidaten der CHP vorne sahen. Die Daten seien „vollkommen manipulativ und auf Bestellung gemacht“ worden.