Ohne Kommunistische Partei kein neues China

Angesichts der gegenwärtigen Schwäche der kommunistischen Bewegung, insbesondere in den imperialistischen Zentren, ist es eine Mut machende Geschichte: Gestützt auf fortschrittliche nationale Traditionen und mitangetrieben vom epochalen Impuls der siegreichen Oktoberrevolution gründeten 13 Delegierte, die 60 Mitglieder vertraten, am 23. Juli 1921 in Schanghai die Kommunistische Partei Chinas. Weniger als drei Jahrzehnte später konnten vier Millionen chinesische Kommunisten die Revolution zum Sieg führen und mit Ausrufung der Volksrepublik 1949 den Grundstein für den unvergleichlichen Aufstieg und die Erneuerung Chinas legen.

Die ersten Jahre nach der Gründung der KPCh waren geprägt vom Kampf gegen Warlords und imperialistische Interventionen sowie vom Ringen um die Suche nach einer Linie, welche sowohl den Erfahrungen der kommunistischen Weltbewegung als auch den nationalen Verhältnissen Rechnung trug. Beispielsweise wurde die Rückständigkeit der gesellschaftlichen Verhältnisse und ihre Klassenstruktur in China durch die Komintern lange falsch eingeschätzt. Dadurch wurden sektiererische und voluntaristische Kräfte in der chinesischen kommunistischen Bewegung unterstützt, die, ohne die materiellen, ideellen und bündnispolitischen Grundlagen zu beachten, in Sprüngen den Sozialismus errichten wollten. Der Bruch des Bündnisses von KPCh und der bürgerlichen Guomindang 1927, der von reaktionären Kreisen innerhalb der Letzteren betrieben wurde, verstärkte diese Tendenzen, ebenso wie die Erfahrungen des Bürgerkrieges. Ab 1936 kämpften die KPCh und Guomindang aber wieder gemeinsam gegen die Aggression des japanischen Faschismus, was auch der selbstkritischen Neuorientierung auf dem 7. Weltkongress der Komintern entsprach.

Mit den um die Jahreswende 1939/40 verfassten Schriften von Mao Zedong „Die chinesische Revolution und die KP Chinas“ und „Über die neue Demokratie“ wurde die entscheidende Grundlage für eine eigenständige, an die historischen, ökonomischen und sozialen Verhältnisse Chinas angepasste kommunistische Politik gelegt, die sich von den sowjetischen Vorgaben emanzipierte. Diese berücksichtigte insbesondere Chinas Charakter als abhängiges Land und beinhaltet damit allgemeine und heute noch nützliche Einsichten.

Mammutaufgabe

Die siegreich aus dem nationalen Befreiungskampf und dem Bürgerkrieg hervorgegangene KPCh stand vor der Aufgabe, ein ökonomisch und sozial spätmittelalterlich und halbkolonial geprägtes Riesenland mit mehr als einer halben Milliarde Einwohnern in die Moderne zu führen, ihm seine territoriale Integrität und nationale Würde zurückzugeben. Dies alles unter dem politisch-militärischen Druck und Embargo der imperialistischen Länder in Zeiten des aufflammenden Kalten Krieges und der sich abzeichnenden nationalen Widersprüche innerhalb des sozialistischen Lagers.

Mao zog entscheidende Schlussfolgerungen aus dem Gesetz der „Ungleichmäßigkeit der ökonomischen und politischen Entwicklung der kapitalistischen Länder“ im Imperialismus. Das Gesetz bedeutet, dass es an der Peripherie des imperialistischen Weltsystems zu einer Akkumulation und Verknüpfung verschiedener Widersprüche kommt. Dies führt dazu, dass die schwächsten Kettenglieder brechen, also in sozioökonomisch weniger entwickelten beziehungsweise von den imperialistischen Zentren abhängigen Ländern politische Bedingungen reifen, die zu Umstürzen und Revolutionen führen und damit sozialistische Wege eröffnen können. In diesen Ländern kommt es aufgrund der Abhängigkeit von den imperialistischen Kernländern und der damit einhergehenden mannigfaltigen Widerspruchskonstellation insbesondere zur Verbindung von Klassenkämpfen und dem Kampf um nationale Befreiung und souveräne Entwicklungsmöglichkeiten.

Diese Ländern haben nach erfolgreichen Revolutionen meist mit ähnlichen Problemen zu ringen, die sich aus der Ungleichmäßigkeit der Entwicklung ergeben: ökonomische Unterentwicklung und wissenschaftlich-technischer Rückstand, schwach oder nicht-entwickelte bürgerliche Gesellschaft und Zivilgesellschaft („società civile“) und wenig ausgebildete politische Gesellschaft, also der Bereich der Staatstätigkeit („società politica“) im Sinne Gramscis. Gefährdung der nationalen Einheit und Souveränität durch äußere und innere Bedrohung, dadurch weitere Zuspitzung von Widersprüchen und Verschärfung des Klassenkampfes. Dies erforderte die Entwicklung der Produktivkräfte sowie den Auf- und Ausbau der ökonomischen, staatlich-politischen Apparate und zivilgesellschaftlichen und soziokulturellen Sphären durch die revolutionären Bewegungen und Parteien. Maos Konzept der „Neuen Demokratie“ ist also eine Übergangsperiode vom Kapitalismus zum Sozialismus.

In den ersten Jahren nach der Gründung der Volksrepublik folgte die Partei der „neudemokratischen“ Orientierung, dem auf den konkreten nationalen Bedingungen Chinas fußenden Aufbau einer neuen Gesellschaft, beruhend auf der volksdemokratischen Einheitsfront, bestehend aus der Arbeiter- und Bauernklasse, Kleinbourgeoisie, nationaler Bourgeoisie und anderen patriotisch-demokratischen Kräften. In diese erfolgreiche Periode fallen die Überwindung der Zerstörungen und sozialen Verwerfungen der Kriegs- und Bürgerkriegsjahre, eine umfassende Landreform, beschleunigtes ökonomisches Wachstum, die Etablierung eines breiten Bildungssystems und die demokratische Festigung der Staats- und Volksmacht.

Unterschiedliche Auffassungen

Bereits Anfang der 1950er Jahre war es innerhalb der KPCh aber zu unterschiedlichen Auffassungen über den Weg zum Aufbau der neuen Gesellschaft gekommen, weil es in der Arbeiterbewegung im Grunde keine Erfahrungen für die Modernisierung eines Landes mit den Charakteristika Chinas gab. Es kam zu einer breiten und kontroversen Diskussion in der Partei. Es gab zwei Hauptlinien in der Partei – hier werden die Parallelen zu den Diskussionen der Bolschewiki Mitte der 1920er Jahre sichtbar. Die eine Linie, verbunden mit Liu Shaoqi, orientierte auf eine relativ eigenständige und längere Phase der Neuen Demokratie zur Entwicklung der Produktivkräfte und mit anschließendem Aufbau des Sozialismus. Die andere Linie, verbunden mit Mao, orientierte auf eine rasche Umgestaltung in Richtung Sozialismus.

Mit dem ersten Fünfjahresplan 1953 verfolgte die KPCh nach dem damals einzigen Modell und mit der Unterstützung der Sowjetunion die Linie Maos. Diese schien durch die schnellen und enormen Erfolge, die erzielt werden konnten, gerechtfertigt. Mit den raschen Veränderungen der Frühzeit der Volksrepublik ging das Aufbrechen alter und neuer Widersprüche – zwischen Stadt und Land, zwischen den Klassen, zwischen Parteikadern und einfacher Bevölkerung, zwischen der Begeisterung des Aufbaus und der relativen Trägheit der ökonomischen und gesellschaftlichen Bedingungen im Lande – einher. Auf diese wirkten auch äußere Faktoren wie der Koreakrieg, die erste Taiwan-Krise, die Konterrevolution und ihre Niederschlagung in Ungarn und der unwissenschaftliche und personalisierte Umgang mit der eigenen Geschichte auf dem 20. Parteitag der KPdSU.

Mit der „Hundert Blumen“-Kampagne 1956/1957 forderte die KPCh die Bevölkerung – nicht zuletzt auch Intellektuelle – auf, sich öffentlich kritisch mit der bisherigen Entwicklung der Volksrepublik auseinanderzusetzen. Die Widersprüche des Aufbaus entluden sich in weit größerer und heftigerer Kritik, als es die Partei vorausgesehen hatte. Die Kampagne führte nicht nur zu berechtigter Kritik, sondern wurde auch von antisozialistischen Kräften ausgenützt. Die Folge war der Abbruch der Kampagne und die Verschärfung des Klassenkampfes gegen wirkliche und vermeintliche „rechte Elemente“. Dies hatte wiederum Auswirkungen auf Diskussionen um den Kurs der KPCh.

Hatte der 8. Parteitag der KPCh 1956 richtig festgehalten, dass der Hauptwiderspruch in China zwischen dem fortschrittlichen sozialistischen System und den rückständigen gesellschaftlichen Produktivkräften bestehe, nahmen Mao und sein Umfeld die Position ein, dass der Hauptwiderspruch der zwischen Sozialismus und Kapitalismus sei. Im Windschatten der Kampagne gegen „rechte Elemente“ implementierte die Partei Maos Sicht mit der Politik der „drei roten Banner“, des „Großen Sprungs nach vorn“, der „Volkskommune“ und der Generallinie der schnellen Errichtung des Sozialismus unter „Anspannung aller Kräfte“.

Die Politik der „drei roten Banner“ war auf Klassenkampf und Massenmobilisierung zum forcierten Aufbau des Sozialismus ausgerichtet und sah die rasche eigenständige Entwicklung Chinas zur Industrie- und Militärmacht vor. Dies sollte durch verstärkten Ausbau von Schwerindustrie, totale Verstaatlichung des Eigentums und Kollektivierung der Landwirtschaft erfolgen. Ziel war es, innerhalb kurzer Zeit die entwickelten Industrienationen einzuholen, die Übergangsperiode zum Kommunismus deutlich zu verkürzen und militärisch für einen großen Krieg gerüstet zu sein.

Die Linie der „drei roten Banner“ wurde durch innere und äußere Umstände beeinflusst und begünstigt. Auf der einen Seite sah sich die Volksrepublik von den imperialistischen Mächten mit Krieg bedroht und fürchtete nicht ganz zu Unrecht, dass der Sowjetunion die eigenen nationalen Interessen wichtiger waren als die ökonomische und politische Unterstützung Chinas. Auf der anderen Seite führten die ersten Erfolge in der Umwälzung Chinas innerhalb und außerhalb der Partei zu einer Aufbaueuphorie. Diese begünstigte zusammen mit anderen Errungenschaften und Siegen des sozialistischen Lagers den weltweiten antiimperialistischen und antikolonialen Kampf genauso wie sie durch diesen weiter angespornt wurde.

Unrealistische Erwartungen

Der die ökonomischen Gesetzmäßigkeiten und den Entwicklungsstand der Produktivkräfte missachtende Voluntarismus der Gruppe um Mao – zu welcher zu dieser Zeit auch der zum Vorsitzenden des Nationalen Volkskongresses aufgestiegene Liu Shaoqi zählte – hatte katastrophale Konsequenzen für die chinesische Gesellschaft. Obwohl die „kriegskommunistische“ Politik der „drei roten Banner“ zunächst Erfolge in den Bereichen Infrastruktur staatliche Bautätigkeit und Landwirtschaft verbuchen konnte, wendete sich das Blatt schnell. Rigide Bürokratie bei gleichzeitigem Mangel an strikter Kontrolle, unrealistische Erwartungen und Planvorgaben, verschleierte Misswirtschaft und Korruption, das Ignorieren von Experten zugunsten von politisch motivierten Laien sowie fragwürdige Maßnahmen wie die Einführung der „Hinterhof-Hochöfen“ ließen die Produktion auf fast allen Ebenen einbrechen. Das erste Mal seit der Gründung der Volksrepublik kam es zu einem Ernterückgang, der, verstärkt durch Dürre- und Flutkatastrophen, zu schweren Hungersnöten führte.

Als sich das Scheitern insbesondere des „Großen Sprungs nach vorn“ abzuzeichnen begann, wurde auch die Kritik an Mao innerhalb der Partei lauter. Mao trat 1959 von seinem Posten als Staatschef zurück, blieb aber als Staatsgründer und respektierter Ideologe Vorsitzender der KPCh. Als Staatschef folgte ihm Liu Shaoqi, der inzwischen wieder eine moderatere Position eingenommen hatte. Mit ihm unternahm die Partei erste Schritte, um ihre Politik zu korrigieren. Maos schärfster Kritiker in der Partei, Verteidigungsminister Peng Dehua, wurde allerdings durch Lin Biao ersetzt – beide waren Revolutions- und Kriegshelden. Der „Große Sprung“ wurde schließlich im zweiten Halbjahr 1960 beendet und die Partei beschloss Gegenmaßen zur Bekämpfung seiner negativen Auswirkungen, die an die Tradition der Neuen Demokratie anknüpften.
Die chinesische Gesellschaft war in einer Krise, die durch innere und äußere Faktoren verschärft wurde. Im Inneren führte das Scheitern der Politik der „drei roten Banner“, das Zurückrudern der Partei sowie Korruption und Willkür unter den Parteikadern auf allen Ebenen zu verstärkten gesellschaftlichen Auseinandersetzungen. Außenpolitisch vertiefte sich der Widerspruch im sozialistischen Lager aufgrund des chinesisch-indischen Grenzkonflikts, in welchem die Sowjetunion in Hinblick auf einen Ausgleich mit den USA aus strategischen Gründen de facto eine pro-indische Haltung einnahm. Der Beginn des endgültigen Bruches zwischen der Sowjetunion und China war der Abzug von mehreren tausend sowjetischen Technikern und Spezialisten im Jahre 1960.

Dennoch begann die Ökonomie sich Anfang der 1960er Jahre wieder zu erholen. Gleichzeitig initiierten Mao und seine Getreuen eine ideologische Kampagne gegen wirklichen und vermeintlichen Revisionismus im Inneren wie im Äußeren. Außenpolitisch besiegelte dies den Bruch mit der Sowjetunion, innenpolitisch spitzten sich die Richtungskämpfe in der Partei erneut zu. Mit seiner Politik traf Parteichef Mao auf den Widerstand des Staatschefs Liu Shaoqi und des Generalsekretärs Deng Xiaoping, während Premier Zhou Enlai eine vermittelnde Position einzunehmen versuchte. Unterstützung bekam Mao vom Verteidigungsminister Lin Biao, dessen Ansehen in Partei und Gesellschaft durch die Zündung der ersten chinesischen Atombombe 1964 gewachsen war. Lin Biao war es, der 1964 das „Kleine Rote Buch“, die „Worte des Vorsitzenden Mao Zedong“, zusammengestellt und herausgegeben hatte, das zunächst der politischen Schulung der Soldaten der Volksbefreiungsarmee diente.

Beeinflusst von den Ereignissen in der Sowjetunion und dem Massenmord an den fortschrittlichen Kräften in Indonesien durch den Putsch Suhartos richtete sich die Kritik Maos Mitte der 1960er Jahre immer mehr gegen die Partei selbst, der er vorwarf, den Klassenkampf aufzugeben. Einzelnen Führungsmitgliedern unterstellte er, dass sie den Weg der Sowjetunion in Richtung Aussöhnung mit dem beziehungsweise Wiederherstellung des Kapitalismus eingeschlagen hätten. Maos Positionen fanden einen gewissen Widerhall in der Bevölkerung und auf den niedrigeren Parteiebenen, da die im Gange befindlichen markt- und leistungsorientierten Wirtschaftsreformen die Entstehung einer neuen Schicht von wohlhabenden Bauern, mächtigen Wirtschaftsleitern und korrupten lokalen Parteikadern begünstigte. In den Führungsgremien der Partei fehlte Mao aber noch die Mehrheit. Doch verstand er es, Teile der Gesellschaft, die Armee und die unteren Parteiebenen gegen die Kader zu mobilisieren. Vom Staatsapparat kaltgestellt und ohne reale Machtbasis in der Hauptstadt, verlagerte Mao seine Tätigkeit nach Schanghai, der damals zweitgrößten Stadt der Volksrepublik. Hier schlossen sich ihm lokale Kader und Persönlichkeiten an und entfalteten mit ihm eine rege publizistische und propagandistische Tätigkeit gegen zentrale Repräsentanten der Partei.

In der durch die vorangegangen Ereignisse aufgeheizten und unsicheren Atmosphäre fand am 16. Mai 1966 eine erweiterte Tagung des Politbüros statt, die Mao orchestriert hatte, ohne dann selbst anwesend zu sein. Die zwei auf dieser Tagung gefassten Beschlüsse „Mitteilungen vom 16. Mai“ und „Beschluss über die große proletarische Kulturrevolution“ markieren den Beginn der Kulturrevolution und bedeuteten die De-facto-Entmachtung des Politbüros und des Sekretariats des Zentralkomitees der KPCh. Zweifellos ängstlich, sich der Autorität des Staatsgründers und seiner Getreuen entgegenzustellen, verhielten sich Maos Gegner passiv, verwirrt und verunsichert, was dem Bestreben der Kulturrevolutionäre in die Hände spielte. Eine bedeutende machtpolitische Rolle kam jetzt der „Gruppe für die Kulturrevolution beim ZK“ zu, die von Maos Sekretär Chen Boda geführt wurde und welcher unter anderem Maos Frau Jiang Qing angehörte.
Die Kulturrevolution steht gleichzeitig für idealistischen Voluntarismus und diktatorische Maßnahmen durch um Mao Zedong versammelte Kräfte von Teilen der KP Chinas, aber auch für eine partizipative und demokratische Massenbewegung, sie steht gleichzeitig für gesellschaftliches Chaos und Not, aber auch für ökonomischen, sozialen und kulturellen Fortschritt, und sie steht gleichzeitig für Chinas Besinnung nach innen und seine internationale Isolation nach dem Bruch mit der Sowjetunion, aber auch für den Beginn seines Aufstiegs zur Weltmacht.

In der Aufarbeitung dieser widersprüchlichen Phasen wurde durch die KPCh die Delegitimierung der revolutionären Macht vermieden, wie das beim 20. Parteitag der KPdSU der Fall war. Die systematischen Probleme, Ungewissheiten, Widersprüche, Rückschläge, Verbrechen im Zuge des Aufbaus einer sozialistischen Gesellschaft wurden von der KPCh nicht personalisiert und auf einen Sündenbock abgeschoben und auf eine „Unheilsfigur“ projiziert. So wurden Entlastungsstrategien vermieden, die spätere Fehlentwicklungen einer früheren Ursache aufbürden und in ihrer Konsequenz, wie man in der Sowjetunion gesehen hat, der Propaganda des Gegners in die Hände spielen. Doch viel wichtiger ist die Tatsache, dass die Herangehensweise der KPCh eine wirkliche Debatte über die Bedingungen und Charakteristika des Aufbaus einer sozialistischen Gesellschaft möglich hat werden lassen, die heute weltweit dringender denn je gebraucht wird.

Reform und Öffnung

Mit der unter Deng Xiaoping nach der Kulturrevolution eingeschlagenen Politik von „Reform und Öffnung“ orientierte sich die KPCh wieder an der „Neuen Demokratie“ und kehrte damit endgültig zu einer den eigenen historischen und nationalen Bedingungen langfristig Rechnung tragenden und die enormen Widersprüche der revolutionären Umgestaltung der Gesellschaft reflektierenden Herangehensweise zurück. Dies war auch das Ergebnis des Aufgreifens dialektischer und fortschrittlich-rationaler politisch-pragmatischer Traditionsstränge der eigenen Geschichte und des Lernens aus den eigenen wie auch den Fehlern anderer sozialistischer Staaten. Darüber hinaus gab und gibt es – entgegen westlicher Wahrnehmung – eine lebendige theoretische und gesellschaftliche Auseinandersetzung über die Entwicklung des Landes in und außerhalb der Partei. Ob damit in Zukunft die Grundlagen für den Aufbau eines entwickelten Sozialismus in China im Jahr 2049 geschaffen werden und dieser letztlich auch wirklich aufgebaut wird – wie von der KPCh geplant –, werden die nächsten Jahre und Jahrzehnte zeigen. Fest steht aber, dass die KPCh in den letzten Jahrzehnten ihre Versprechen halten und ihre Pläne erfüllen konnte. Die bisherigen Errungenschaften Chinas, die Errungenschaften der und für die Arbeiterklasse weltweit sind, lassen sich sehen:

China ist in den letzten Jahren rasant zu einem globalen ökonomischen und politischen Machtfaktor aufgestiegen. Die Entwicklung der Volksrepublik seit ihrer Gründung ist beeindruckend und beispiellos. Innerhalb von wenigen Jahrzehnten ist die Volksrepublik von einem der ärmsten und rückständigsten Länder der Welt unter der Führung der Kommunistischen Partei Chinas zu einem relativ entwickelten Industrieland geworden.

Das neue China besiegte Hunger und Analphabetismus, hob hunderte Millionen Menschen aus der Armut, vollführte eine beispiellose Frauenbefreiung aus patriarchalischen Verhältnissen und schuf sich eine umfassende sozioökonomische Infrastruktur, die seiner riesigen Bevölkerung ein – wenn auch noch moderates, so doch – menschenwürdiges Leben garantieren kann. Um den chinesischen Weg einordnen zu können, lohnt sich ein Vergleich mit Indien, das ähnliche historische Voraussetzungen wie die Volksrepublik hatte.
China ist aus einem Agrarstaat über die „Werkbank der Welt“ zu einem aufstrebenden Land geworden, das auf dem Weg ist, zu einer der führenden und wissenschaftlich-technisch innovativen Industrienationen der Welt zu werden. Die unvergleichliche Schnelligkeit seiner Entwicklung verdankt China seiner dynamischen Bevölkerung und der Tatsache, dass seine Wirtschaft auf der Makroebene mit Blick auf das soziale Gemeinwohl und in zunehmendem Maß auf Nachhaltigkeit im Umgang mit der Natur auf Grundlage von wissenschaftlichen Kriterien gesellschaftlich diskutiert, geplant und staatlich angeleitet wird.

Dass China in nicht wenigen Aspekten mit den westlichen Industrienationen bereits nicht nur mithalten kann, sondern es inzwischen Bereiche gibt, in welchen die Volksrepublik führend wird, zeigen unter anderem technische Errungenschaften wie Fotovoltaik und 5G-Patente, immenser Ausbau der öffentlichen Verkehrsinfrastruktur und nicht zuletzt in jüngster Zeit der schnelle und effektive Umgang mit der Covid-19-Pandemie.

Die von der KPCh getragene Entwicklung der Volksrepublik von einem armen, abhängigen Land zur Industrienation und zum Global-Player markiert auch das Ende der kolumbianischen Epoche, die für ökonomische, technologische, politische, ideologische Dominanz des Westens über die Länder des Trikonts steht. Im Gesamtzusammenhang gesehen ist dies ein welthistorischer Fortschritt im System der globalen Arbeitsteilung und des internationalen Klassenkampfes für die Arbeiterklasse weltweit – unabhängig davon, wie man die aktuellen widersprüchlichen politischen, ökonomischen und sozialen Verhältnisse Chinas nun einschätzen mag.

Denn trotz aller Widersprüchlichkeiten ist die KPCh mit ihren Errungenschaften eine der bedeutendsten Kräfte des epochalen Impulses der Oktoberrevolution, der nach wie vor – ähnlich, doch im größeren Maße als der progressiv-bürgerliche, der von der französischen Revolution ausgegangen war – zivilisatorische Wirkung im Weltmaßstab entfaltet. Für die fortschrittliche Bewegung muss daraus unbedingt ein kritisch-solidarisches Verhältnis zur Volksrepublik und der KPCh folgen, auf dessen Grundlage unterschiedliche Zugänge und mögliche gemeinsame Wege diskutiert, reflektiert und erprobt werden können.