Öldiplomatie

Der Preis für Erdöl ist nach dem Beschluss der OPEC, die Förderung zu reduzieren, kräftig gestiegen. Das ist keineswegs selbstverständlich. Das Kartell der Erdöl exportierenden Länder hatte schon weit im Vorfeld des formellen Beschlusses die Absicht kundgetan, die Förderung zu reduzieren. Und wie die Aktienhändler sind auch die Händler an den Rohstoffbörsen, wo Erdöl auf Termin gehandelt wird, stolz auf ihre Fähigkeit, Ereignisse vorwegzunehmen. Sie haben in diesem Fall an der Entschlossenheit der sehr gegensätzlichen Beteiligten gezweifelt, zu einer überzeugenden Übereinkunft zu kommen.

Im einzelnen verpflichteten sich die Staaten des Erdölexportkartells laut dem Kommuniqué nach der Sitzung in Wien, die Produktion (und damit die auf den Markt geworfene Menge an Erdöl) ab Januar um 1,2 auf „nur“ noch 32,5 Millionen Fass pro Tag zu reduzieren. Entscheidend dabei ist, dass die Erdölminister der 14 Staaten auch festlegen und öffentlich verkünden, welche Menge jeder Staat produzieren darf. Das ist Tradition des Kartells. Tradition hat auch, dass die Länder im allgemeinen so viel zu produzieren und zu verkaufen versuchen wie möglich, dass aber Saudi-Arabien, welches mit etwa einem Drittel der Gesamtmenge das bei weitem größte Produzentenland ist, bei widrigen Marktbedingungen, die wirklich spürbare Produktionskürzung vornimmt.

Das war jedenfalls früher oft der Fall. Die Saudis können sich eine solche Politik leisten. Ihre Ölfelder, die wie der ganze Staat Eigentum der Herrscherfamilie sind, weisen die niedrigsten Förderkosten weltweit auf. Die Saudis können sich so auch bei niedrigen Rohölpreisen Steuerfreiheit für ihre Untertanen, Superluxus für die Oberschicht, einen hohen Rüstungsetat plus einen richtigen Krieg gegen das Nachbarland Jemen leisten. Sie können es sich auch leisten, etwas weniger Öl zu verkaufen. In diesem Preisabschwung, der seit Mitte 2014 anhält, haben sie sich geweigert, den Ölpreis auf Kosten ihres Marktanteils zu stabilisieren.

Dass der wichtigste Rohstoff für die Weltwirtschaft (weit wichtiger als Weizen, Reis, Eisenerz oder Kupfer) so enormen Schwankungen unterliegt, ist ein Skandal im Skandal des Kapitalismus. Wenn der Ölpreis schnell steigt und eine Weile hoch bleibt, werden Volkswirtschaften, die Öl verbrauchen, in die Rezession gestürzt. Umgekehrt ergießt sich über Ölexportländer ein Einnahmesegen, der andere wirtschaftliche Aktivitäten im Lande hemmt und das Land vom Import von Industrieerzeugnissen abhängig macht. Wenn dann der Ölpreis plötzlich fällt, geschieht das Umgekehrte und hat wieder eine vorwiegend zerstörerische Wirkung. Je kleiner ein Land und je geringer entwickelt seine Industrie, desto abhängiger ist es von den Wirkungen der Preisschwankungen.

Für Venezuela, dessen Wirtschaft von der Rohölförderung dominiert wird, war der bis 2014 hohe Ölpreis von mehr als 100 Dollar je Fass eine wichtige Voraussetzung dafür, um ein soziales Sicherungssystem zu finanzieren. Bei einem Ölpreis von 40 bis 45 Dollar (wie vor dem OPEC-Beschluss vor einer Woche) funktioniert das nicht mehr. Russland als größtes Ölproduzentenland der Welt hat bei den derzeit relativ niedrigen Ölpreisen große Mühe, die Importrechnungen zu begleichen. Aber erstens ist das Land groß genug, um diesen Effekt abzufedern, zweitens sind Staatshaushalt und Volkswirtschaft nach Jahren der Überschüsse gut in der Lage, einige Jahre Defizit wegzustecken, und drittens ist die Schwäche des Ölsektors (plus die Sanktionen der Nato) und der schwache Rubel vermutlich sogar günstig für die Entwicklung der heimischen Industrie. Dennoch sind Russland und seine Regierung sehr interessiert an einer Stabilisierung des Ölpreises. Das Land ist jedoch und war auch in Sowjetzeiten nie Mitglied des OPEC-Kartells.

Ein weiteres wichtiges Produzentenland sind die USA. Die hohen Ölpreise bis 2014 haben die Ölförderung durch Fracking lohnend gemacht. Die USA sind damit zum drittgrößten Ölförderland der Welt geworden. Das immer noch herrschende hohe Angebot auf dem internationalen Ölmarkt und die seit Sommer 2014 sinkenden Preise sind auch dem rasanten Zuwachs der Ölförderung in den USA zu verdanken. Umgekehrt hat der seit 2014 gesunkene Ölpreis viele Fracking-Unternehmen in Schwierigkeiten gebracht. Ihre Produktionskosten liegen bei 45 bis 50 Dollar je Fass. Augenscheinlich haben aber nur relativ wenige aufgegeben, womit die gesamte Ölproduktion der USA nur wenig gesunken ist.

Die saudische Regierung hatte 2014, als der Ölpreis dramatisch abrutschte, die Lage noch verschlimmert, indem sie betonte, dass eine Kürzung ihrer Produktion nicht in Frage komme. Geplant war, die US-Kleinproduzenten wegen der niedrigen Preise zur Aufgabe zu zwingen. Mittlerweile aber kommt das autokratische Regime wegen der gesunkenen Staatseinnahmen selber in Schwierigkeiten. Mit großem Pomp wurde vor einem knappen Jahr der Börsengang der wohl wertvollsten Gesellschaft weltweit, der „Aramco“ angekündigt, die die Ölquellen des Landes ausbeutet. Danach wurden riesige Anleiheemissionen mit großem Erfolg am Finanzmarkt platziert.

Die jetzt getroffene Vereinbarung der OPEC markiert eine Kehrtwende der saudischen Politik. Um die Vereinbarung zu erreichen, sind die Prinzen und ihr König bereit, mit den Erzfeinden zu verhandeln und ihnen Zugeständnisse zu machen. Ein Erzfeind ist der Iran. Ihm wurde im OPEC-Beschluss als einzigem Land zugestanden, die Ölproduktion nach der Aufhebung der Sanktionen anzuheben. Der zweite Erzfeind ist Russland. Gerade Russland trägt entscheidend dazu bei, dass es der Kriegsallianz aus NATO-Ländern und den reaktionären Golfmonarchien bisher nicht gelungen ist, Syrien als Staat zu zerstören. Aber ohne Russland wäre der Kürzungsbeschluss der OPEC bedeutungslos. Und ohne den diplomatischen Druck Russlands wäre der Deal nicht zustandegekommen.

Noch ist nicht alles in trockenen Tüchern. Noch ist nicht klar, wer neben Russland weitere 300 000 Fass pro Tag weniger Öl produzieren soll. Nicht klar ist auch, wie schnell und stringent der Kürzungsbeschluss durchgesetzt wird. Die jetzt erreichte Übereinkunft der Exportstaaten kann jederzeit wieder auseinanderfallen. Dass der Ölpreis nachhaltig und kräftig steigt, ist in naher Zukunft sehr unwahrscheinlich. Dazu ist das industrielle Wachstum der Weltwirtschaft zu gering. Bei anhaltender Nachfrageschwäche bleibt die Entwicklung der Rohstoffpreise verhalten.