Nur gemeinsam

Die Diskussion über das Thema „Flüchtlinge und Asylpolitik“ spielt eine große Rolle in unserer Gesellschaft und gerade zu Wahlkampfzeiten wie jetzt in besonderem Maße. Das bekommen wir als Kommunisten am Infostand oder bei Verteilaktionen stark zu spüren. Oft sind wir dabei platten Provokationen nachgeplapperter rechter Demagogie ausgesetzt, aber sehr häufig kommt man auch mit Menschen darüber ins Gespräch, warum es überhaupt so viele Menschen gibt, die sich zu einer Flucht aus ihrer Heimat gezwungen sehen.

Ich frage die Leute dann schon mal, ob sie sich daran erinnern können 1984 dieses Problem auch schon gekannt zu haben, ob es Kriegsflüchtlinge aus Syrien oder sogenannte Wirtschaftsflüchtlinge aus dem Kosovo oder Bosnien-Herzegowina gab? Nein, natürlich nicht, denn in diesem Jahr fanden die Olympischen Winterspiele in Sarajevo statt, in einem friedlichen Land, das sich Sozialistische Föderative Republik Jugoslawien nannte, und kein Mensch dachte dabei an Krieg, als Jens Weißflog für die DDR und Peter Angerer für die BRD olympische Medaillen gewannen.

Syrien und Libyen waren Länder, die sich nicht nur autark ernähren konnten, sondern zusätzlich noch Solidaritätsprogramme für andere Länder und Bewegungen der nationalen Befreiung auflegen konnten. „… ja, da haben sie recht“, kommt dann oft. Die Frage, wieso und warum wir dann ausgerechnet jetzt weltweit über 60 Millionen Flüchtlinge haben, mehr als zum Ende des 2. Weltkrieges 1945, schließt sich dann zwangsläufig an und schon ist man in einer Diskussion über Ursache und Wirkung. Wo überall und warum werden Kriege geführt, wem nützen diese Kriege und wer verdient daran? Wer und zu wessen Nutzen presst die afrikanischen Länder ökonomisch so aus, dass die Menschen dort ihrer Lebensgrundlagen beraubt werden und keine andere Perspektive mehr sehen, als aus ihrer Heimat zu fliehen? „Fluchtursachen bekämpfen“ sind dann die Schlagworte, die viele Politiker/innen selbst aus dem bürgerlichen Lager benutzen, wenn sie merken, das der Ruf nach einer „Obergrenze“ nicht mehr ausreicht. Konkrete Vorschläge gibt es von ihnen dazu allerdings nicht, weil es auch im Widerspruch zu ihrer Politik der Vertretung der Kapitalinteressen der deutschen Wirtschaft stünde, die sie vertreten. Zu ihrer Politik gehört auch die weitere Aushöhlung des Asylrechts, eine rigide Abschiebepraxis, vom Satz der Kanzlerin „Wir schaffen das“ ist nichts mehr übriggeblieben.

Die DKP ist die einzige Partei, die klar die Kausalzusammenhänge formuliert, zwischen Kapitalinteressen, Aufrüstung und Krieg, neokolonialer Ausplünderung, Flüchtlingen und den Ängsten der hiesigen Werktätigen und Erwerbslosen vor ständig fortschreitender Verelendung bestehen. Die DKP kämpft in vielen Bündnissen für die Rechte der Geflohenen, gegen Abschiebung und die Sicherung ihrer sozialen und politischen Ansprüche. Wir Kommunisten sind die einzigen, die klar und deutlich aussprechen, dass die deutsche Arbeiterklasse und die Geflüchteten auf der gleichen Seite der Barrikade stehen und einen gemeinsamen Gegner haben, nämlich die Klasse der Kapitalisten, und dass der Kampf den wir kämpfen, Klassenkampf heißt. Allein deswegen schon ist es wichtig, dass wir uns in den Bundestagswahlkampf eingemischt haben und mit kommunistischen Positionen draußen auf der Straße und vor den Betrieben vertreten sind und mit den Menschen diskutieren und unsere politischen Vorstellungen und Argumente vorstellen.