Ich gehöre zu den Erstunterzeichnern des „Aufstehen gegen Rasissmus“-Aufrufs. In das Bündnis habe ich die ehrliche Hoffnung gesteckt, dass es gemeinsames Handeln mit bürgerlichen Demokraten (wie Nina Hager schreibt) gegen die AfD befördern kann. Die Konferenz hat mich eines besseren belehrt. Ein Bündnis gegen die AfD sollte sich daran messen lassen, wie effektiv es ihm gelingt die AfD zu schwächen. Wer in der aktuellen Situation aber die AfD bekämpfen will, indem er „die rote Linie“ neu zieht, ihre Positionen als moralisch verwerflich tabuisiert, den Sozialabbau im Land und die Kriegspolitik der Regierung nicht erwähnt, der mag es gut meinen, spielt aber im schlechtesten Fall den Kräften in die Hand, die er bekämpfen will. Mit einer solchen Orientierung verschont man nicht nur diejenigen die für die Rechtsentwicklung im Land die Verantwortung tragen. Es ist zu befürchten, dass die vielen Lohnabhängigen, die derzeit der AfD auf dem Leim gehen, das Bündnis als Teil des Establishments wahrnehmen, welches keine Lösungen für ihre realen Probleme und Perspektivängste bietet. Es geht also nicht darum, breite Bündnisse gegen Faschismus in Frage zu stellen, sondern ernsthaft zu prüfen, inwieweit die beschlossene Orientierung dem Kampf gegen die AfD nützt. Sich dennoch an einzelnen Aktionen, wie bspw. der Ausbildung von StammtischkämpferInnen, zu beteiligen und unsere Positionen dort offensiv zu vertreten, ist für mich eine Selbstverständlichkeit.
Nützt die beschlossene Orientierung im Kampf gegen die AfD?
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