Nötige Brandmauer

Endlich ist es gelungen, mit einer Betrachtung der verschiedenen Gruppen, die sich in der Friedensbewegung tummeln, einen gut recherchierten Überblick zu bekommen. Zu lange war es an der Tagesordnung, dass notwendige Brandmauern gegen rechts von einzelnen Akteurinnen und Akteuren eingerissen wurden und werden. Da ist das „muntere Name Dropping“ ein hilfreiches Detail in der Broschüre, die von attac, der VVN-BdA, der DFG-VK und der Bertha-von-Suttner-Stiftung herausgegeben wurde.

Leider ist es derzeit wieder so, dass von Rechtsaußen das Friedensthema als Betätigungsfeld bespielt wird. Das ist nicht neu: Bereits vor einem Vierteljahrhundert gab es in Dortmund zum Antikriegstag einen von „SS-Siggi“ Borchardt und dessen Kameraden organisierten Aufmarsch unter dem Titel „Kein Krieg nach unserem Sieg“. Das Stiefeltragen haben die amtierenden Nazis weitgehend abgelegt, Frieden auf emanzipatorischer demokratischer Grundlage ist weiterhin nicht Sache der AfD und ihrer Komplizinnen und Komplizen. Das belegt auch die IMI mit ihrer Studie vom April 2024 „Warum die AfD keine Friedenspartei ist“.

Die abfällig „Spaltkeil“ genannte Brandmauer brauchen wir dringend, denn wer Nazis den Steigbügel hält, darf sich nicht wundern, wenn diese die Gelegenheit ergreifen.