Nieder mit der Blockade – Solidarität mit dem sozialistischen Kuba!

Die DKP bekräftigt ihre Solidarität mit dem sozialistischen Kuba.

Kuba ist es gelungen, mit Hilfe seines Gesundheitssystems und seiner planmäßig entwickelten Biowissenschaft die COVID 19-Pandemie effektiv zu bekämpfen. Es hat dabei die gute Tradition sozialistischer Länder fortgesetzt, globale Probleme effektiv zu lösen und damit die Überlegenheit des Sozialismus demonstriert. Die kubanische Revolution bleibt eine anhaltende Inspiration für alle Völker, die für ihre wahre und endgültige Emanzipation auf dem Weg zum Aufbau einer sozialistischen, unabhängigen und solidarischen Gesellschaft kämpfen.

Wir schätzen die demokratische Debatte, die das kubanische Volk in den letzten Jahren geführt hat, insbesondere um die Leitlinien, die neue Verfassung und das Familiengesetz. Dies stellt eine fortgeschrittene Form der Demokratie dar, die in den imperialistischen Staaten undenkbar ist.

Wir bekräftigen dem kubanischen Volk unsere Solidarität im Kampf für die sofortige und bedingungslose Aufhebung der unilateralen, unrechtmäßigen und kriminellen Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade, welcher Kuba seit über 60 Jahren ausgesetzt ist.

Wir appellieren an die Internationale Gemeinschaft, von der US-Regierung die Einhaltung der zahlreichen Beschlüsse der UN-Generalversammlung gegen die Blockade einzufordern.

Die Blockade ist eine unerträgliche, massive und systematische Verletzung der Menschenrechte der kubanischen Bevölkerung und stellt die hauptsächliche Hürde für die Entwicklung des Landes dar.

Wir weisen die Verschärfung dieser kriminellen Politik des finanziellen Würgegriffs und der wirtschaftliche Belagerung Kubas zurück, insbesondere die 243 zusätzlichen Blockademaßnahmen, die unter der Trump-Regierung in Anwendung gebracht wurden und bis heute Bestand haben.

Wir prangern auf das Schärfste die opportunistische Anwendung dieser Maßnahmen in der Zeit der Corona-Pandemie an, was den Charakter der Blockade als „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ deutlich werden ließ.

Wir verurteilen ebenfalls die Versuche, die innere Situation in Kuba zu destabilisieren und dabei nicht-konventionelle Kriegsführung, Subversion und Medienkampagnen gegen das heroische kubanische Volk und seine Regierung einzusetzen.
Wir weisen die unrechtmäßige Aufnahme Kubas – eines Landes, das, wie in Pandemiezeiten erneut unter Beweis gestellt, Tausende von Ärzten, Pflege- und Lehrkräften in Länder schickt, wo sie benötigt werden – in die willkürliche US-Liste der angeblich den Terrorismus unterstützenden Länder zurück.

Wir bekräftigen gegenüber dem kubanischen Volk, seiner revolutionären Regierung und der Kommunistischen Partei Kubas unsere unverbrüchliche Solidarität auf seinem Weg, seine Souveränität und Unabhängigkeit zu verteidigen und auch die Entscheidung, weiterhin den Sozialismus aufzubauen.

Daher beteiligt sich die DKP an Aktionen gegen die US-Blockade gegen Kuba. Wir rufen alle fortschrittlichen Kräfte auf, insbesondere die Kampagne „Unblock Cuba“ zu unterstützen und an ihren Aktivitäten teilzunehmen. Der 25. Parteitag beauftragt den Parteivorstand, konkrete Aktivitäten gegen die US-Blockade gegen Kuba zu entwickeln und anzuleiten.

Kuba ist nicht allein, und Kuba wird nie allein sein!

Nieder mit der Blockade!

Es lebe das sozialistische Kuba!