Nie wieder kriegstüchtig

Die Friedenskoordination Berlin ruft zur Kundgebung „Frieden für die Ukraine und für Russland“ anlässlich des zweiten Jahrestags des Eintritts Russlands in den Ukraine-Krieg auf. Die Kundgebung findet am Samstag, den 24. Februar 2024 ab 13 Uhr vor dem Bundeskanzleramt in Berlin statt.

Im Aufruf der Friedenskoordination heißt es: „In den Medien wird es wieder heißen, Russland habe die Ukraine völkerrechtswidrig und völlig unprovoziert überfallen.“ Das Bündnis erinnert daran, dass die NATO die Armee der Ukraine schon seit 2014 für einen Krieg gegen Russland trainiert und ausgerüstet habe. „Die NATO wollte einen Krieg. Sie hat das völkerrechtlich verbindliche Minsker Abkommen für eine friedliche Lösung nur benutzt, um Russland zu täuschen und der Ukraine Zeit zur Aufrüstung zu geben.“

Mittlerweile verlange die Regierung der Ukraine deutsche Angriffswaffen. Damit könnten Ziele in Moskau getroffen werden und russische Gegenmaßnahmen provoziert werden. Diese Eskalation berge die Gefahr eines Dritten Weltkriegs.

Der Aufruf spricht sich auch gegen das Bundeswehr-Manöver „Quadriga 2024“ im Rahmen des NATO-Großmanövers „Steadfast Defender“ aus. 12.000 Soldaten der Bundeswehr üben damit noch bis Mai 2024 den Krieg gegen Russland. Statt Aufrüstung und Eskalation müsse die Bundesregierung Diplomatie nach außen und soziale Verantwortung nach innen zeigen. Deutschland dürfe nie wieder kriegstüchtig werden.