Nie wieder heißt: US-Raketen stoppen!

80 Jahre nach der Befreiung von Faschismus und Krieg steht die Welt am Abgrund eines Dritten Weltkrieges, stehen deutsche Soldaten gegen die Befreier von damals in Litauen, werden Kinder und Jugendliche im Land der Täter zur Kriegstüchtigkeit erzogen. Und warum? Aus historischer Verantwortung.

Mit angeblichem Antifaschismus wurden 1999 schon die Bomben auf Belgrad begründet. Heute sind es die Unterstützung des Völkermords in Gaza und der Feldzug gegen Russland.

Man habe aus „der katastrophalen Geschichte unseres Landes zwischen 1933 und 1945“ eine zentrale Lehre gezogen, sagte SPD-Kanzler Olaf Scholz bereits am 8. Mai 2022. Sie laute: „Nie wieder Krieg. Nie wieder Völkermord. Nie wieder Gewaltherrschaft.“ Das könne nur bedeuten: „Wir unterstützen die Ukraine im Kampf gegen den Aggressor.“ Zwei Jahre später, am 20. Juli 2024, dem 80. Jahrestag des gescheiterten Attentats auf Hitler, wiederholte Scholz diesen Irrsinn. Da lagen die zahlreichen Vertragsbrüche der NATO gegen Russland und die Lügen von Minsk II längst auf dem Tisch. Auch die Faschisten in der Ukraine und ihre Verbrechen konnte niemand mehr übersehen haben.

In der Zwischenzeit ist viel passiert. Der Kriegskurs der Bundesregierung, bedingungslos an der Seite der USA und Israels, hat das Leben in diesem Land verändert. Jeder, der will, kann erkennen, dass diese Politik das genaue Gegenteil der Lehren aus Faschismus und Krieg ist.

Anstelle von Völkerfreundschaft stehen Sanktionen gegen Russland und China und das Kappen von günstiger Energie. Das zahlen die Menschen in diesem Land mit ihren Arbeitsplätzen, mit Lohnverlust, Armutsrenten und Preissteigerungen. Mehr als 200.000 Familien wurde im vergangenen Jahr der Strom abgestellt.

Anstelle von Produktion nach den Bedürfnissen regieren Hochrüstung und Kriegswirtschaft. Das zahlen die Bürgerinnen und Bürger mit kaputten Schulen, einstürzenden Brücken und geschlossenen Schwimmbädern.

Anstelle von Solidarität beherrschen Rassismus und Chauvinismus den Ton: Flüchtlinge, die nicht verwertbar sind, sollen raus, Bürgergeldempfänger zum Arbeitsdienst verpflichtet werden, Russen sind des Teufels.

Anstelle der Friedenserziehung rückt die Kriegsertüchtigung. Kinder krabbeln bei Volksfesten auf Panzern herum, Offiziere der Bundeswehr tummeln sich in Schulen und Jobcentern. Eine neue Wehrpflicht zur Rekrutierung von Kanonenfutter ist beschlossen. Die Jugend soll wieder an die Front.

Anstelle von Diplomatie und Verständigung kommt es zu Provokationen bis zum Äußersten. Dafür steht die Stationierung von US-Raketen in Deutschland. Die atomar aufrüstbaren Mittelstreckenraketen sind Erstschlagwaffen. Sie bedrohen die russische und die deutsche Bevölkerung gleichermaßen. Sie erhöhen die Gefahr eines Dritten Weltkriegs und bedrohen unser aller Leben.

Im 80. Jahr der Befreiung von Faschismus und Krieg geht es tatsächlich um historische Verantwortung. Es geht um Widerstand gegen die Kriegspolitik und den Kampf um Heizung, Brot und Frieden.

Ein Mittel in diesem Kampf ist der Berliner Appell gegen die Stationierung der US-Raketen in Deutschland. Mit ihm lässt sich aufklären und diskutieren – im Wahlkampf, in Schule, Betrieb und Nachbarschaft und bei den anstehenden Auseinandersetzungen gegen Stellenabbau und in den Tarifrunden für höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen. Die wird es nur geben, wenn mit der Logik „Alles für den Krieg, nichts für die Menschen“ gebrochen wird.

„Nie wieder“ heißt: Frieden mit Russland. „Nie wieder“ heißt: US-Raketen stoppen.