Zu „Gegen Deindustrialisierung“, UZ vom 3. November

Nichts zu gewinnen

Nikos Papadopoulos, Nürnberg

Im Artikel werden die Probleme der Herrschenden beschrieben und wie ein Brückenstrompreis, wie die IG Metall ihn fordert, die Lösung dafür ist.

Warum es jetzt Aufgabe der IG Metall sein soll, die Probleme der Herrschenden zu lösen, sei mal dahingestellt. Aber auch sonst sind in der Argumentation ein paar grobe Fehler: Zuallererst ist die Idee, Forderungen an den Staat zu stellen, zwar nicht falsch, aber die Forderung, dass die Arbeiter die Industrie durch ihre Steuergelder faktisch subventionieren sollen, ist schädlich und suggeriert eine Interessengleichheit zwischen Arbeitern und Kapitalisten. Das wird auch nicht besser, wenn man sagt, dass es für staatliches Geld Auflagen zugunsten der Arbeiter geben soll, zumal wir alle wissen, wie einfach diese Auflagen im Zweifelsfall zu ignorieren sind.

Sinnvolle Forderungen an den Staat könnten ein erweiterter Kündigungsschutz für die Beschäftigten oder ein gesetzlicher Anspruch auf Übernahme sein, Gratismilliarden für Unternehmen jedenfalls nicht. Auch dass Teile des Kapitals gegen einen solchen Brückenstrompreis sind, ist kein Argument. Dass verschiedene Teile des Kapitals verschiedene Interessen haben, ist nichts Neues und liegt in ihrer Konkurrenz zueinander begründet. So gibt es durchaus auch Kapitale, die objektiv vom Umbau auf erneuerbare Energien profitieren.

Bei aller Konkurrenz sind sich die Kapitalisten dennoch darin einig, wer es zahlen soll: Wir. Entweder mit unserem Leben, wenn der Planet vor die Hunde geht, oder mit unserem Geld, wenn der Planet gerettet wird. Etwas zu gewinnen haben wir dabei nicht.

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"Nichts zu gewinnen", UZ vom 10. November 2023



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