Nicht wieder hinsetzen

Die DKP will in den Städten, in denen es aktive Basisgruppen von „Aufstehen“ gibt, mit diesen ins Gespräch und zur Zusammenarbeit kommen. Damit reagiert sie auf die Krise in der von Sahra Wagenknecht gegründeten Bewegung, die sich in Wagenknechts Rückzug aus der „Aufstehen“-Führung ausgedrückt hat. Die bundesweite Struktur von „Aufstehen“ scheint nicht handlungsfähig, in vielen Städten – besonders im Osten – gibt es jedoch aktive Gruppen.

Vor drei Wochen hat der DKP-Parteivorstand eingeschätzt, dass sich in „Aufstehen“ nach wie vor ein Potential von Menschen zeige, die sich nicht in parlamentarische Parteien integrieren möchten und die gegen EU und Kriegspolitik und für soziale Forderungen aktiv werden möchten. Im vergangenen Jahr hatte „Aufstehen“ angegeben, dass 170 000 Menschen die Bewegung unterstützen, allerdings beschränkte sich diese Unterstützung zu einem großen Teil darauf, im Internet einen Verteiler zu abonnieren. Daneben haben sich jedoch in vielen Städten Basisgruppen gebildet, in denen sich Interessierte sammeln. In einigen Städten nehmen DKP-Mitglieder an den Gruppentreffen teil und tauschen sich mit den „Aufstehen“-Aktiven aus. In anderen Städten gibt es keine Gruppen oder Aktivitäten von „Aufstehen“.

Mit Wagenknechts Rückzug ist öffentlich geworden, dass die bundesweite Struktur von „Aufstehen“ gegenwärtig nicht handlungsfähig ist. Mehrere Protagonisten hatten eine Erklärung veröffentlicht, in der sie Wagenknecht kritisierten und einschätzten, dass „die Bundesebene von ‚Aufstehen‘ im ersten Anlauf gescheitert“ sei. „Aufstehen“ bewegte sich von Beginn an in einem Spannungsfeld: Sollte die Organisation eine offene und unabhängige Bewegung sein oder ein Werkzeug im innerparteilichen Kampf in der Linkspartei? Dieser Widerspruch führte dazu, dass die Auseinandersetzung innerhalb von „Aufstehen“ sich vorwiegend um Fragen der eigenen Strukturen und der Kontrolle über die Daten der online registrierten Unterstützer drehte.

Die Krise von „Aufstehen“ sorgt bei Aktiven aus den Basisgruppen für Frust, berichten DKP-Gliederungen aus ihren Städten. Teilweise sind Basisgruppen ganz zerfallen. Vor allem im Osten gibt es jedoch relativ stabile und aktive Gruppen und damit Möglichkeiten zu einer Zusammenarbeit. DKP und die „Aufstehen“-Regionalgruppe rufen gemeinsam für den 27. April zu einer Demonstration im sächsischen Torgau auf. Sie fordern „Abrüsten statt Aufrüsten“, der Anlass ist der Jahrestag der ersten Begegnung sowjetischer und US-amerikanischer Truppen 1945. In Potsdam beteiligt sich „Aufstehen“ wie die DKP am Ostermarsch und an Aktivitäten für mehr Personal im Gesundheitswesen.

„Als DKP hoffen wir, dass die Aktiven von ‚Aufstehen‘ sich nicht frustrieren lassen – und, dass sie sich nicht für die Wahlkämpfe von Sozialdemokraten oder Grünen benutzen lassen“, sagt der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele. Die DKP begrüße es, wenn die „Aufstehen“-Gruppen weiterarbeiten. Die DKP wolle sowohl bundesweit als auch in die einzelnen Städten an diese Gruppen ein Angebot machen: „Wir möchten dort, wo ‚Aufstehen‘ aktiv ist, ins Gespräch kommen“, sagt Köbele: „Wo können wir gemeinsam etwas tun gegen die asoziale Politik der Regierung und ihre EU, gegen ihre Kriege und für ein besseres Leben der arbeitenden Menschen?“