Nicht wahrgenommen

Zu Recht weist Patrik darauf hin, dass bereits auf dem letzten Parteitag ein klarer Beschluss zum Umgang mit der Fraktion gefasst wurde. Dieser Beschluss benennt es als einen „für die Arbeit der Partei und für ein einheitliches Handeln schädlichen Zustand“, wenn weiterhin eine Strömung organisiert wird, die sich gegen die beschlossene Politik der Partei stellt. Irritierend ist aber, wenn Patrik sich sogar damit brüstet, dass er und der Parteivorstand diesen – nach Patriks eigenen Worten – „eindeutigen Auftrag“ missachtet haben. Das scheint mir gerade in Verbindung mit der Kritik an der Netzwerk-Fraktion, bei der es um Beschlussverbindlichkeit geht, von zweifelhafter Konsequenz zu sein. Der 21. Parteitag hatte explizit den Parteivorstand beauftragt, seine Verantwortung durch die Beendigung des schädlichen Zustands wahrzunehmen. Leider hat der PV aber, statt dieser ihm gestellten Aufgabe nachzukommen, die Verantwortung an den nächsten Parteitag weitergereicht. Ein Ende ist nicht absehbar. Dadurch droht die mit den letzten beiden Parteitagen erkämpfte Chance für eine wieder selbstbewusstere und stärkere DKP unnötig verspielt zu werden. Ich sehe die Gefahr, dass auf diesem Weg Heinz Stehr, wenn er ein „Zurück zur Partei von 2012“ fordert, lediglich mit ein wenig Geduld noch etwas weiter zuwarten muss. Was Patrik als Differenz zur Partei vor dem 20. Parteitag anzuführen weiß, dürfte für diese Rückentwicklung kein unüberbrückbares Hindernis mehr sein.