Nicht nur Export

„Niedrige Löhne in Verbindung mit einer extrem hohe Produktivität sind das Markenzeichen und der Wettbewerbsvorteil eines auf Export orientierten deutschen Kapitalimus“ – mag sein. Doch es geht nicht nur um den Export. Sogar um den eigenen Heimatmarkt kämpfen Unternehmer, wie neulich bei Webasto und dem ersten deutschen „Coronavirus-Cluster“ deutlich wurde, mit Hilfe von Produktionsstandorten in China bzw. Südostasien. Ohne den Binnenmarkt geht es nicht. Also die Bevölkerungsnachfrage! Deshalb darf der Mindestlohn zum Beispiel nicht gesenkt, sondern muss auf etwa 12 Euro/Stunde erhöht und seine Einhaltung straffer kontrolliert werden. Deshalb muss ein umfassendes Programm der Rekonstruktion und Erweiterung der sozialen Infrastruktur und des ökologischen Umbaus von Industrie und Verkehr her – vor allem auf Kosten der Rüstung selbstverständlich!

Wenigstens aber gibt es heute keine Möglichkeit für Notverordnungen à la Brüning und Papen wie 1930 bis 1932 mit massivstem Lohn- und Sozialabbau und die SPD ist an der Regierung beteiligt, eine braun-schwarzweißrote Machtübernahme zur Zeit nicht in Sicht. Doch die aktuellen Äußerungen aus der CDU/CSU zeigen, dass das Kapital nichts gelernt bzw. alles vergessen hat. Darum: Kampf dem drohenden Sozialabbau! Kampf der sinnlosen Aufrüstung! Kampf den Klimasündern!