Nicht mehr allein auf der Station

Die Streiks, Protestaktionen und anhaltende Aktionsbereitschaft der Pflegebeschäftigten zeigen erste Erfolge in saarländischen Kliniken.

„Die SHG-Klinik in Völklingen ist das erste Krankenhaus in Deutschland, im dem nachts keine Pflegekraft mehr alleine arbeitet.“ Das ist der Inhalt einer Vereinbarung zwischen ver.di und der Geschäftsleitung der Saarland-Heilstätten GmbH, die jetzt in einer Betriebsvereinbarung umgesetzt werden soll. Nach Angaben von ver.di sind in Deutschland fast zwei Drittel der Pflegekräfte nachts allein auf Station und betreuen im Durchschnitt 26 Patienten, auf jeder sechsten Station seien es sogar mehr als 30; eine angemessene Versorgung und Pflege sei somit kaum möglich. Als erster Klinikbetreiber hat nun die SHG in einem ihrer Krankenhäuser garantiert, dass sich nachts mindestens zwei Pflegkräfte um die Patienten kümmern.

Im Kreiskrankenhaus St. Ingbert haben die Beschäftigten bereits Ende des vergangenen Jahres der Klinikleitung ein Ultimatum gegen den Personalnotstand auf der Intensivstation gestellt. Sie forderten in der Früh- , Spät- und Nachtschicht mit einer 5-4-4-Besetzung zu arbeiten. „Sollte dieser Personalmindestschlüssel für die Intensivstation ab dem 14. April nicht täglich garantiert werden, müssen Betten geschlossen und abgemeldet werden. Ansonsten wird von den dort Beschäftigten niemand mehr aus dem Frei in den Dienst kommen, niemand mehr eine planmäßige Überplanung akzeptieren, niemand mehr Kollegen anrufen, um sie für einen Dienst zu gewinnen. Gleichzeitig forderten die Beschäftigten ihren Betriebsrat auf, die gesundheitsgefährdenden Dienstpläne abzulehnen“, so ver.di Sekretär Michael Quetting. Mit eindrucksvollen Aktionen hielten die Beschäftigten den Druck aufrecht. Die Pflegekräfte auf der Intensivstation trugen jeden Tag ein Schild auf ihrem Kittel, das das Ablaufdatum des Ultimatums zeigte, die Kolleginnen und Kollegen der anderen Stationen trugen Aufkleber mit dem Schriftzug „Intensive Solidarität“. Dies und eine hohe öffentliche Aufmerksamkeit, die auch die Politiker in St. Ingbert erreichte, führten zu Zugeständnissen der Klinikleitung: Die 5-4-4-Besetzung wurde durchgesetzt, Neueinstellungen werden vorgenommen.

Auch in der Marienhausklinik in Ottweiler sind erste Erfolge sichtbar. Erstmals hat die Unternehmensleitung des katholischen Klinikbetreibers in einem Positionspapier einen Mehrbedarf von 630 Vollzeit-Pflegestellen errechnet. „Endlich nennt Marienhaus das Kind beim Namen und gibt zu, dass Pflegekräfte fehlen“, kommentiert der zuständige ver.di-Sekretär Ben Brusniak das Schreiben. In Verhandlungen zwischen Mitarbeitervertretung und Geschäftsleitung wurden Verbesserungen erreicht: Auf den Stationen wird mittags zusätzliches Personal eingestellt, um bei der Medikamentenvergabe zu helfen; künftig ist es nicht mehr Aufgabe der Pflegekräfte, Patienten selbst zu Untersuchungen zu bringen. Das sind richtige Maßnahmen, lösen aber das Grundproblem nicht, meinen die betroffenen Pflegekräfte vor Ort.

Der Kampf um politische und tarifvertragliche Regelungen gegen den Pflegenotstand geht weiter.