Nicht im Widerspruch

Ich teile die Einschätzung des Genossen Wagener, dass die BRICS+ vor großen Herausforderungen stehen, wenn sie versuchen, ein eigenes Währungssystem aufzubauen.

Was ich nicht teile, ist der angedeutete Widerspruch zwischen der NDB und dem bestehenden Bankensystem, insbesondere der Weltbankgruppe und dem IWF. Hier wird meines Erachtens eine Haltung konstruiert, die sich weder aus den relevanten Dokumenten der NDB noch aus ihrem Verhalten ableiten lässt.

Betrachtet man die gemeinsamen Verlautbarungen der NDB mit anderen multilateralen Banken, so scheint es nicht um Abgrenzung, sondern um Integration mit diesen Finanzinstitutionen zu gehen. So hat die NDB seit 2022 die Kreditvergabe an Russland eingestellt.

Im „Contingent Reserve Agreement“ hat die NDB zudem eine Restrukturierung nach IWF-Maßstäben einschließlich einer Konsultation mit dem IWF festgeschrieben. Die zentrale Verankerung der IWF-Bindung in den Statuten widerspricht dem hier behaupteten Ziel: Die NDB wollte sich von US-dominierten Finanzinstitutionen lösen.

Während die NDB in erheblichem Umfang Kredite in US-Dollar vergibt, bleibt das selbstgesteckte Ziel für die Kreditvergabe in anderen Währungen moderat. Auf den Finanzmärkten nimmt die NDB ebenfalls hauptsächlich US-Dollar auf. Bis 2030 will die NDB hier 5 Prozent weniger aufnehmen beziehungsweise vergeben. Eine De-Dollarisierung müsste anders aussehen.

Die Ernennung von Frau Rousseff war ein wichtiger Schritt, aber ihr fehlt die Zeit, die NDB umzubauen. Ihr Nachfolger wird ein russischer Präsident sein, das wird spannend. Wir sollten die Entwicklung der NDB daher kritisch und genau beobachten, ohne dabei den Fehler zu machen, uns von unseren Wünschen leiten zu lassen.