Nicht einschüchtern lassen

Alfred Denzinger, Chefredakteur und Herausgeber des Online-Magazins „Beobachter News“ (BN), erhielt am 1. Mai per E-Mail eine Morddrohung. Zwei Tage vor dem „Tag der Pressefreiheit“ erreichte Denziger eine anonyme Nachricht mit dem Betreff „Die Denzinger-Mischpoke töten“. In dieser wurde ihm mitgeteilt, er werde „wegen feindlicher Agitation gegen das deutsche Volk“ zum Tod durch Verbrennen verurteilt. Der Morddrohung war ein Beitrag im „Südwestrundfunk“ vorausgegangen, in dem Denzinger das Verbot für rassistische, neofaschistische Hetzportale im Internet,wie „Politically Incorrect News“ forderte.

BN berichten regelmäßig über rechte Umtriebe und Gewalttaten im Südwesten Deutschlands und den dagegen gerichteten antifaschistischen Widerstand. In den letzten zwei Jahren gab es vier Farbanschläge und Nazischmierereien auf Denzingers Haus und Auto. „Klar, sie wollen mich einschüchtern. Aber das werden sie nicht erreichen. Ich werde noch überzeugter meiner Arbeit nachgehen. Wir werden uns auch weiterhin auf der Straße sehen“, kommentierte Denzinger die Morddrohung. Die Drohung sei darüberhinaus eine Chance, die antifaschistische Aufklärung und Proteste zu verstärken.

Die Deutsche Journalisten Union bei ver.di versicherte der „Beobachter-News“-Redaktion ihre uneingeschränkte Solidarität. Das breit angelegte Bündnis „Zusammen gegen rechts“ im baden-württembergischen Rems-Murr-Kreis, in dem auch die DKP aktiv mitarbeitet, verurteilte die Morddrohung und solidarisierte sich mit Alfred Denzinger. Es sei ein Angriff auf die Pressefreiheit und forderte von den Sicherheitsbehörden eine lückenlose Aufklärung.

Aber es gibt berechtigte Zweifel, ob es Interesse an einer Strafverfolgung gibt, angesichts der Verflechtungen in den Behörden mit rechtsradikalen Kreisen. Der zum Polizeipräsidium Aalen gehörende Rems-Murr-Kreis führt die Statistik rechter Gewalt- und Straftaten an, während Erfolge der zuständigen Ermittlungsbehörden bisher ausblieben.