Von welchem Standpunkt aus sollten wir an die Frage Russland herangehen? Im gesellschaftlichen Sinne interessiert uns in erster Linie: Wie weit es kapitalistisch, und das heißt den Eigentumsverhältnissen nach, wieder – oder auch schon – geworden ist? Es können ja durchaus „Oligarchen, monopolistische Kapitale“ entstanden sein. Der Vorsitzende der KPRF, Sjuganow, hat es einmal als positiv bewertet, dass die in der Sowjetunion entstandene Struktur der Wirtschaft – in den großen „Monopolen“ – erhalten geblieben ist. Der Staatsanteil an der russischen Wirtschaft ist noch immer sehr hoch, liegt meines Wissens nahe 50 Prozent. Russland unterscheidet sich damit deutlich von allen anderen ehemals sozialistischen Ländern. Der andere Gesichtspunkt ist die Bewertung Russlands unter dem Gesichtspunkt seiner Außenpolitik. Hier sollte die Arbeiter- bzw. Friedensbewegung von ihren eigenen Interessen ausgehen. Russland ist nicht aus dem West-Ost-Gegensatz entlassen. Welche andere Außenpolitik ist ihm also möglich als eine der sowjetischen sehr ähnelnde?
Nicht aus dem Ost-West-Gegensatz entlassen
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