Nicht auf unserem Rücken

Rund 500 Demonstranten protestierten in Stuttgart am 18. Juli unter dem Motto „Nicht auf unserem Rücken! Wir zahlen nicht für ihre Krise!“ gegen den Abbau sozialer Rechte, gegen Entlassungen und Sozialabbau. In Stuttgart gibt es bereits erste Fälle von Betriebsschließungen und massenhaft angekündigtem Stellenabbau und Sparmaßnahmen, so bei Daimler, Bosch, Mahle, Kaufhof, Karstadt Sport und anderen. Gegenüber Juni 2019 ist die Arbeitslosigkeit in Stuttgart bereits um 47 Prozent gestiegen. Viele Kolleginnen und Kollegen sind immer noch in Kurzarbeit mit den entsprechenden Lohneinbußen. Im systemrelevanten Gesundheitsbereich ist der Personalmangel groß, die Arbeitsbedingungen und Bezahlung viel zu niedrig. Also mehr als genug Gründe, um auf die Straße zu gehen. Diese Situation spiegelte sich in den Reden wider, insbesondere in denen von ver.di, einer Beschäftigten aus dem Klinikum und von einer Vertreterin von „Solidarität und Klassenkampf“.

Auch die Aktionen während der Demo nahmen Bezug auf diese Problematiken. An der Fensterfront der Kaufhof-Filiale wurden Plakate angebracht „René Benko zur Kasse“, „Benko enteignen“, „Einzelhandel aufwerten“, „Wir sind relevant – das System nicht“, während im Geschäft selbst eine Kollegin den Beschäftigten einen Solidaritätsgruß überbrachte. Eine Betriebsrätin von Galeria Karstadt Kaufhof hielt vor der Filiale ein Grußwort mit klarer Ansage: „Der Kampf ist nicht vorbei! Nur wenn wir alle zusammenstehen, können wir etwas erreichen.“ Am Karlsplatz wurde das übergroße Reiterdenkmal von über 20 Frauen mit einem großen Plakat aus über 100 Einzelteilen verschönert, um auf die Arbeits- und Lebensbedingungen von Frauen aufmerksam zu machen und einen Frauenstreik 2021 einzufordern.

In weiteren 16 Städten fanden ebenso kleinere Kundgebungen, Demos, Infostände und Straßentheater-Aktionen statt. Organisiert und koordiniert wurden sie von der Kampagne #Nichtauf-unseremRücken. Die Demo in Stuttgart war mit Abstand die größte. Die anderen Aktionen hatten Teilnehmerzahlen zwischen 25 und 100. Dies zeigt, dass diese Bewegung noch sehr schwach ist. Sowohl die Bündnispolitik als auch die Mobilisierung der von der Krise betroffenen Kolleginnen und Kollegen muss noch deutlich gestärkt werden.