Nicht alle sind gleich

Die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen bekommen wieder Zulauf. Am vergangenen Wochenende gingen mehrere zehntausend Menschen in Ost und West auf die Straße. Fackelmärsche vor Häusern von Politikern erregten die Gemüter. Es kam auch zu einzelnen Morddrohungen.

Im „nd – Journalismus von links“ lud die Überschrift „Nicht alle sind Nazis“ zum Lesen ein. „Satire“ stand drüber, aber es war keine. „Nicht jeder, der Michael Kretschmer mit einer Armbrust ermorden möchte, nicht jeder, der sich gern in den Reichsfarben kleidet und Attila Hildmann auf Telegram folgt, ist deswegen gleich ein Nationalsozialist oder hat gar ein geschlossen faschistisches Weltbild. Solche Personen pauschal als Nazis zu verunglimpfen, wäre falsch!“ Soll wohl heißen: Doch alles Nazis. Auch die „junge Welt“ liegt daneben, wenn sie titelt „Massenauflauf gegen Schutzmaßnahmen – Für die Freiheit, sich zu infizieren: Tausende Impfgegner auf der Straße“.

Mit der Verunglimpfung der Demonstranten lässt sich die Spaltung nicht überwinden, sondern nur vertiefen. Die Spaltung ist real, ist Teil des Kapitalismus. Sie erwächst aus der unterschiedlichen Lage der Klassen, von der die eine alle anderen ausbeutet. Die Interessen der herrschenden Klasse setzen sich durch, das Mittel dafür ist der bürgerliche Staat. Corona-Maßnahmen sind deshalb keine klassenneutralen „Schutzmaßnahmen“. Sie dienen vor allem dem Schutz des Monopolkapitals, der Gesundheitsschutz der Bevölkerung ist nur Abfallprodukt.

Die Folge ist eine größer werdende Spaltung zwischen Arm und Reich. Menschen müssen diese Widersprüche verarbeiten. Dass sie Politiker zum Teufel jagen wollen und nicht mehr im Rahmen der „freiheitlich demokratischen Grundordnung“ agieren, ist eine normale Folge des sterbenden Kapitalismus.

Demonstrieren gegen die Regierung ist richtig, unter der Führung von Faschisten auf die Straße zu gehen, ist es nicht. Demonstranten mit falschem Bewusstsein und Faschisten gleichzusetzten führt allerdings dazu, den Unterschied zwischen Faschisten und Faschismus zu verwischen. Das treibt die Menschen in die Arme der „demokratischen“ Ausbeuter und Halsabschneider. Es ist gefährlich, weil es die Ausgegrenzten dem Faschismus überlässt und den Blick auf sein Wesen verstellt. Antifaschismus ist Klassenkampf.