Neuwahlen in Nordirland

Nordirland steht zum zweiten Mal in diesem Jahr vor Neuwahlen. Eine Parlamentssitzung zur Nominierung neuer Minister wurde am Montag kurz vor Ablauf einer Frist für eine Regierungsbildung abgesagt. Die ehemaligen Koalitionspartner, die republikanische Sinn-Fein-Partei und die unionistische DUP, gaben sich gegenseitig die Schuld. Nach Verstreichen der Frist muss der britische Nordirland-Minister James Brokenshire per Gesetz Neuwahlen innerhalb eines „angemessenen Zeitraums“ ausrufen.

Auf der Grundlage des „Karfreitagsabkommens“ von 1998 und anderer Abmachungen müssen die jeweils stärksten Parteien aus beiden Lagern eine Regierungskoalition bilden. Die bisherige Koalition zwischen Sinn Fein und der DUP zerbrach im Januar im Streit über ein aus dem Ruder gelaufenes Förderprogramm für erneuerbare Energien. Aus den darauf folgenden Wahlen am 2. März ging Sinn Fein gestärkt hervor und konnte bis auf einen Parlamentssitz zur DUP aufschließen.