Neues Militärprojekt der EU

Neun Mitgliedstaaten der EU haben den Aufbau einer neuen Militärkooperation gestartet. Die Armeeminister unterzeichneten am Montag in Luxemburg eine Erklärung zu einer „Interventionsinitiative“. Sie soll über eine deutlich engere Zusammenarbeit zwischen den Generalstäben eine schnellere militärische Reaktion in Krisensituationen ermöglichen. Diese könnte im Rahmen von kurzfristig vereinbarten Koalitionen, aber auch im Rahmen von EU, NATO oder UNO erfolgen.

Ob die „Interventionsinitiative“ langfristig in eine gemeinsame Interventionstruppe münden könnte, ist noch offen. In der Erklärung vom Montag wird lediglich betont, die Beteiligung an Militäreinsätzen werde immer eine nationale Entscheidung bleiben.

„Es geht darum, dass wir ein Forum bilden gleichgesinnter Länder, die eine Lageanalyse machen, die frühzeitig miteinander besprechen wollen, wenn (…) sich Krisen abzeichnen“, erklärte die deutsche Kriegsministerin Ursula von der Leyen. Am Ende könne dann „eine gemeinsame Reaktion“ stehen.

Den Vorschlag für die „Interventionsinitiative“ hatte im vergangenen September Frankreichs Präsident Emmanuel Macron gemacht. Er will mit ihr auch sicherstellen, dass die Atommacht Britannien nach dem geplanten EU-Austritt Teil einer „europäischen Verteidigungsgemeinschaft“ bleibt. Zudem ist auch Dänemark beteiligt, das sich traditionell nicht an der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU beteiligt.

Um die „PESCO“ (Permanent Structured Cooperation, Ständige Strukturierte Zusammenarbeit) arbeitsfähig zu machen, wurde am Montag zudem ein Regelwerk für Projekte der neuen Militärkooperation beschlossen. Zudem wurden Vorbereitungen auf den Weg gebracht, um europäische Verkehrswege besser an militärische Bedürfnisse anzupassen. Ein Vorschlag der EU-Kommission sieht vor, dafür im kommenden Jahrzehnt 6,5 Milliarden Euro aus dem EU-Haushalt auszugeben. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini will das Paket Ende der Woche beim EU-Gipfel den Regierungschefs vorlegen.