Neue Militärstrategie

Erstmals seit Jahrzehnten will die NATO eine neue Militärstrategie vorlegen. „Unsere Militärexperten haben diese Woche eine neue Militärstrategie für das Bündnis beschlossen“, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg der „Welt am Sonntag“. Seit 2014 gebe es ein „neues Sicherheitsumfeld“ und „neue Herausforderungen“ im Osten und im Süden, legte der NATO-Chef als Begründung nahe. Zudem setze Russland die „nukleare Drohung“ immer stärker gegen den Westen ein. „Es geht darum, auch künftig voll verteidigungsbereit zu sein und Stabilität herstellen zu können. Das erfordert teilweise neue militärische Konzepte“, so Stoltenberg. Details zu der neuen Strategie nannte Stoltenberg nicht.

Zudem sagte Stoltenberg dem Springer-Blatt, NATO-Experten hätten vor der EU-Wahl mit der EU über Maßnahmen gegen mögliche Cyberbedrohungen beraten. „Wir wissen, dass sich Russland durch Falschinformationen und Cyberangriffe gezielt in unsere Demokratien einmischt. Das gilt insbesondere bei Wahlen“, behauptete der NATO-Generalsekretär. „Die entsprechende NATO-Expertengruppe hat sich erst vor wenigen Wochen mit den Cyber-Spezialisten der EU getroffen, um über konkrete Maßnahmen zur Abwehr von Cyberbedrohungen und Desinformation im Umfeld der Europawahlen zu beraten.“

Die NATO habe „ein großes Interesse daran, die Europäische Union dabei zu unterstützen, widerstandsfähiger zu werden gegen Cyberangriffe und gegen Angriffe auf die demokratischen Institutionen“.