Nepal: Premier tritt zurück

Der Premierminister Nepals, Khadga Prasad Sharma Oli, hat am vergangenen Sonntag seinen Rücktritt erklärt. Damit stellte er sich nicht einem Misstrauensvotum, dass die „Vereinigte Kommunistische Partei Nepals-Maoistisch“ (UCPN) gemeinsam mit der größten Oppositionskraft, dem liberalen „Nepali Congress“ (NC) gegen ihn beantragt hatte. Oli ist Vorsitzender der „Kommunistischen Partei Nepals/Vereinigte Marxisten-Leninisten“ (UML), die bisher mit der UCPN koalierte.

Die Versorgungslage in Nepal ist seit den schweren Erdbeben im April/Mai 2015 schwierig. Millionen Menschen warten seitdem auf ein versprochenes Aufbauprogramm. Außerdem gibt es einen andauernden gewaltsamen Konflikt der Regierung mit den Volksgruppen der Madhesi. Seit Inkrafttreten der neuen Verfassung im September 2015 hatten diese im Süden des Landes wiederholt demonstriert und zeitweise die Grenze zu Indien blockiert. Dies führte zu einer Versorgungskrise in Nepal.

Der abtretende Regierungschef Oli war nach Berichten der „Neuen Züricher Zeitung“ auf Distanz zu Indien gegangen, um sich der VR China anzunähern. Die neue Regierung soll offenbar aus einer Koalition des NC und der UCPN gebildet werden. Die UCPN führte von 1996 bis 2006 einen Bürgerkrieg gegen Monarchie und hinduistisches Kastensystem. Ende 2007 erfolgte der Parlamentsbeschluss zur Abschaffung der Monarchie.