Nein zum Putsch in Venezuela!

In zahlreichen bundesdeutschen Städten fanden in den vergangenen Tagen Kundgebungen und Aktionen gegen drohende militärische Intervention gegen Venezula statt.

Etwa 100 Menschen solidarisierten sich am vergangenen Samstag auf dem Bertha-von-Suttner-Platz in Düsseldorf mit dem bedrängten Venezuela. Unter ihnen der „Linke“-Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko, der ebenso wie die anderen Redner die EU und die Bundesregierung aufforderte, im Umgang mit der venezolanischen Regierung auf den Boden des Völkerrechts zurückzukehren.

In Dortmund hatte sich auf Initiative der DKP in der vergangenen Woche ein Aktionsbündnis für eine Kundgebung in der Dortmunder City unter dem Motto „Nein zum Putsch – Hände weg von Venezuela“ gegründet.

Attac Dortmund, das „Bündnis Dortmund gegen Rechts“, die Kreisverbände der DKP und der Partei „Die Linke“, das Dortmunder Friedensforum, die Linksjugend (solid) Basisgruppe Dortmund und die VVN-BdA beteiligten sich daran.

Der DKP Dortmund ging es darum, über die völkerrechtswidrige Einmischung in Venezuela durch die USA, durch Teile der EU (hier vor allem auch Deutschland) sowie durch verschiedene rechtsgerichtete Regierungen in Lateinamerika aufzuklären. Es ging ihr auch darum, internationalistische Solidarität zu üben. Nicht zuletzt wollten die Kommunistinnen und Kommunisten vor dem angedrohten militärischen Eingreifen durch die USA warnen und den Protest gegen das imperialistische Vorgehen gegen Venezuela endlich auch in Dortmund auf die Straße bringen.

Im Aufruf des Aktionsbündnisses hieß es unter anderem: „Unter dem Vorwand von „Hilfslieferungen“ bereiten die USA eine Militärintervention in Venezuela propagandistisch vor. (…) Seit Jahren versuchen die USA, assistiert von der EU, den Willen des venezolanischen Volkes, seinen Weg eigenständig und unabhängig von den Diktaten des US-Imperialismus zu bestimmen, zu brechen. (…) Die Kampagne gegen die Regierung Venezuelas erinnert an den Putsch in Chile 1973. Auch damals wurde maßgeblich von den USA eine wirtschaftliche Krise provoziert, die das Militär dann als Vorwand für den Sturz und die Ermordung des gewählten sozialistischen Präsidenten Salvador Allende nahm. In dieser Situation sind alle Demokraten aufgefordert, sich von der verzerrenden und zum Teil lügenhaften Berichterstattung der Massenmedien nicht verwirren zu lassen und den Kriegstreibern und Putschisten in den Arm zu fallen.“

Auf der Kundgebung wurde in mehreren Redebeiträgen das Vorgehen der Imperialisten und ihrer Vasallen gegen Venezuela scharf angeprangert. Auch die verzerrende und oft auch lügenhafte „Berichterstattung“ der hiesigen Massenmedien war Gegenstand heftiger Kritik.

Unter den gegebenen Bedingungen wertete die DKP als Erfolg, dass dieses Aktionsbündnis in der kurzen Frist überhaupt zustande kam und sich 100 Menschen an der Protestaktion beteiligten.