Neapel gegen Rassismus

Weit über 2 000 Einwohner haben am Samstag in Neapel gegen einen Auftritt des Chefs der rassistischen Lega Nord, Matteo Salvini, protestiert. Im Kongresszentrum der Hafenstadt eröffnete er den Wahlkampf für mögliche, aber noch gar nicht anberaumte vorgezogene Parlamentswahlen, bei denen er die Eroberung Süditaliens ankündigte. „La Repubblica“ zitierte ihn mit der Drohung: „Wenn wir an die Regierung kommen, werden wir die Roma-Lager beseitigen und auch die Sozialzentren eliminieren“. An den Protesten beteiligten sich der Bürgermeister der Stadt, Luigi de Magistris, der Präsident des Stadtrates, Sandro Fucito, und zahlreiche Stadtverordnete. De Magistris hatte sich gegen die Zulassung der Kundgebung Salvinis, der „faschistisch, ausländerfeindlich und rassistisch“ agiere, durch den Präfekten der Stadt gewandt. „Dafür werden wir De Magistris“, so Salvini in seiner Wahlkampfrede, „vor Gericht stellen“. De Magistris hatte 2016 auf der Liste der Partei der Werte Italiens (IdV) gegen den Kandidaten der Lega die Wahl zum Stadtoberhaupt gewonnen.

Nach den Drohungen Salvinis gingen teils vermummte Demonstranten im Stadtteil Fuorigrotta gegen Lega-Anhänger vor. Dabei kam es, wie „La Repubblica“ am Montag berichtete, zu schweren Zusammenstößen mit 400 eingesetzten Polizisten, die gegen die sich mit Steinen und Brandflaschen wehrende „Stadtguerilla“ Tränengas und Wasserwerfer einsetzten. 34 Personen, davon 16 Polizisten, seien verletzt, drei Demonstranten festgenommen worden. Zusätzlich angeheizt wurden die Proteste durch das Bekanntwerden des grausamen Todes eines 45-jährigen Obdachlosen, der in der Nacht zum Sonnabend in Palermo mit einer brennbaren Flüssigkeit überschüttet und bei lebendigem Leib verbrannt wurde.

Der als Premier und Chef der regierenden sozialdemokratischen Partito Democratico (PD) zurückgetretene Matteo Renzi verurteilte de Magistris Teilnahme an den Protesten in La Repubblica als „gegen die Legalität“ gerichtet. Der Bürgermeister entgegnete, er habe Position bezogen für „die Opfer der Gewalt“, gegen „Rassisten wie Salvini“, gegen diejenigen, die „mit blutbefleckten Händen“ das Volk bedrohen“. Er erinnerte daran, wo die Lega Nord steht, die sich bei ihrer Gründung 1991 zur faschistischen Blut-und-Boden-Ideologie deutschen Ursprungs bekannte und Rassismus und Ausländerfeindlichkeit verfolgt. 1994 half sie zusammen mit den Faschisten der Alleanza Nazionale Silvio Berlusconi an die Macht und war bis 2011 in drei seiner Regierungen vertreten. Rassistische Ausfälle gipfelten in der Äußerung, es sei „leichter, Ratten zu vernichten als Zigeuner auszurotten“. Senator Roberto Calderoni, ein enger Vertrauter Salvinis und unter Berlusconi zweimal Minister, rief 2013 auf, die damalige Ministerin Cecile Kyenge zu töten. Er verlangte, Flüchtlingsboote zu beschießen. Und forderte Einwanderer auf, „mit den Affen zu tanzen“.

Die Abspaltung der norditalienischen Regionen vom Zentralstaat hat Salvini aufgegeben und will die Lega nach dem Vorbild des Front National Frankreichs als gesamtnationale Partei aufstellen. Dem sollte auch der jüngste Aufmarsch in Neapel dienen. Dabei möchte Salvini vergessen machen, dass sich der Rassismus der Lega einst auch gegen die Neapolitaner richtete, deren Fußballklub in Mailand von Legisten mit Spruchbändern empfangen wurde: „Was Hitler mit den Juden gemacht hat, wäre auch das Richtige für Neapel“. Die Neapolitaner haben das, wie ihre vehementen Proteste gegen den Auftritt Salvinis zeigten, nicht vergessen.