Nazis den Platz nehmen

Nachdem Rassisten, extreme Rechte und Hooligans jüngst in Essen unter den Augen der Polizei Jagd auf Antifaschisten machten, steht für Ende Oktober erneut ein Aufmarsch dieses Spektrums im Köln an. So mobilisiert das „Hogesa“-Netzwerk („Hooligans gegen Salafisten“) seine Anhänger für den 25. Oktober erneut nach Köln. Zur Erinnerung: Fast auf den Tag genau ein Jahr zuvor waren über 5 000 Rassisten marodierend durch die Straßen der Domstadt marschiert und hatten Jagd auf vermeintliche Antifaschisten und Migranten sowie auf Journalisten und Polizeibeamte gemacht. Die lediglich rund 1 300 Polizisten, die damals eingesetzt worden waren, hatten sichtlich Mühe, den aufgeheizten rechten Mob in Schach zu halten. Bei der An- und Abfahrt kam es zu rassistisch motivierten Übergriffen in verschiedenen Zügen.

Erst Anfang August dieses Jahres wurde ein 25jähriger vom Amtsgericht Köln wegen gefährlicher Körperverletzung zu drei Jahren Haft verurteilt. Er soll während der Randale der extremen Rechten am 26. Oktober 2014 eine Polizeibeamtin mit einem Staubsaugerrohr angegriffen haben. Insgesamt 49 Polizisten waren bei dem damaligen Gewaltexzess verletzt worden.

Nun wollen die extremen Rechten erneut in der Domstadt aufmarschieren. Diesmal unter dem Motto „Der gleiche Ort – Die gleiche Demoroute – Die gleiche Uhrzeit – Köln 2.0“. Antifaschistische Gruppen rufen unterdessen dazu auf, den braunen Spuk zu verhindern. Sie wollen den drohenden Aufmarsch unter dem Motto „No Go für HoGeSa – Nazis den Platz nehmen“ blockieren. „Den Schock von 2014 wollen wir nicht noch einmal erleben. „HoGeSa“ und Co mobilisieren deutschlandweit. Wir rufen deshalb über die Grenzen Kölns hinaus alle, die genug davon haben, dass immer mehr Idioten ihr menschenverachtendes Weltbild auf die Straße tragen, dazu auf, dieses Mal den Nazis und Hooligans nicht die Straße zu überlassen“, heißt es im Aufruf des Bündnisses „Köln gegen Rechts“. Das Bündnis will am 25. Oktober mit möglichst vielen Menschen in der Innenstadt, am Eigelstein und im Kunibertsviertel Präsenz zeigen und „den Rechten keine Chance geben, sich dort wieder breit zu machen“. Zusammen mit anderen Bündnissen wie „Köln stellt sich Quer“ und „Arsch Huh“ soll versucht werden, viele tausend Menschen in die Innenstadt und zum Eigelstein zu mobilisieren.

Kritik von den Nazigegnern kommt unterdessen schon jetzt an Innenministerium und Polizei. Diese bezichtigt das antifaschistische Bündnis, „eine angemessene Aufarbeitung“ der Ereignisse vor einem Jahr bisher nicht geleistet zu haben. Vielmehr sei die politische Dimension verharmlost worden, so ein weiterer Vorwurf des Bündnisses.

Dass es den extremen Rechten tatsächlich gelingen kann, ihren damaligen Mobilisierungserfolg zu wiederholen, gilt hingegen als fraglich. So ist die extrem rechte Szene in Nordrhein-Westfalen in ihrer Gefährlichkeit zwar keineswegs zu unterschätzen, das Spektrum gilt jedoch mit Ausnahme der Neonazihochburg Dortmund und der NRW-Strukturen der neofaschistischen Partei „Die Rechte“ als untereinander stark zerstritten. Auch die nordrhein-westfälischen „Pegida“-Netzwerke gelten untereinander als wenig kompatibel und kaum mehr mobilisierungsfähig. Einzig in Duisburg und aktuell auch wieder in Düsseldorf kommt es derzeit noch zu wöchentlichen Aufmärschen dieser Spielart der Rassisten.

Sowohl die Linkspartei als auch die DKP forderten nach den jüngsten Gewaltexzessen der extremen Rechten in Essen, den in der Domstadt geplanten Aufmarsch zu verbieten. Ein vorläufiges Verbot wurde vom Polizeipräsidenten zwar ausgesprochen. Doch dürften letztendlich einzig antifaschistische Massenblockaden geeignet sein, dem braunen Treiben Einhalt zu gebieten.