NATO verstärkt Partnerschaft mit Ukraine

Die NATO geht eine noch engere Partnerschaft mit der Ukraine ein. Das Kriegsbündnis teilte am Freitag vergangener Woche mit, dass die Ukraine angesichts ihres Konflikts mit Russland in das sogenannte „Enhanced Opportunities Program“ (EOP) aufgenommen wird. Damit bekommt die Ukraine erweiterte Beteiligungsmöglichkeiten an NATO-Manövern und Kooperationsprojekten sowie Zugriff auf ausgewählte geheime Informationen der NATO. Bislang sind Australien, Finnland, Georgien, Jordanien und Schweden Teilnehmer des Programms.

Diplomaten betonten, dass der neue Status keinen weiteren Schritt in Richtung einer vollen NATO-Mitgliedschaft darstelle. Die Ukraine ist seit Jahren ein „Partner“ der NATO, stellt Truppen für die NATO-Einsätze in Afghanistan und im Kosovo. Auch eine Beteiligung an Manövern gibt es seit Längerem. Die NATO hatte der Ukraine bereits 2008 eine konkrete Beitrittsperspektive in Aussicht gestellt.

Für Russland ist die Verstärkung des Bündnisses zwischen der NATO und der Ukraine eine eindeutige Provokation. Moskau kritisiert seit Jahren die NATO-Osterweiterung und die Stationierung von NATO-Truppen auf dem Territorium früherer Sowjetrepubliken.