NATO nicht entscheidend

Die statistischen Zahlen zur Bundestagswahl widersprechen Teilen der Analyse von Herrn Schölzel, wonach suggeriert wird, dass das schlechte Ergebnis der „PDL“ mit einem Aufweichen der Ablehnung zur NATO zusammen hänge. Rund 600.000 Wähler sind zur SPD abgewandert, 470.000 zu den Grünen. Über diese Wähler – zusammengenommen knapp 1,1 Millionen, das allein ist fast schon die Hälfte der Stimmen, die die „PDL“ tatsächlich bekommen hat – kann man nicht behaupten, dass sie von dem „Anpassungsfanatismus“ der „PDL“ abgeschreckt sind, denn sie haben Parteien gewählt, die sich vorbehaltlos zur NATO bekennen. Außerdem sind zusammen genommen 620.000 ehemalige „PDL“-Wähler zu Nichtwählern geworden oder haben „Sonstige“ gewählt. Über deren Gründe, nicht zu wählen beziehungsweise eine „Kleinpartei“ zu wählen, kann man nur mutmaßen. Die DKP hat diese Stimmen nicht bekommen.

Die Aussage, wonach sich die „PDL“ fast nie um „Verankerung in der Klasse“ bemüht hat, würde ich unterschreiben: Man hatte sich eher um Verankerung in den „sozialen Bewegungen“ bemüht, ist aber damit gescheitert, denn dieses Milieu hat SPD und Grüne gewählt. … Als Momentaufnahme kann man trotzdem festhalten: In der deutschen Arbeiterschaft ist der Platz einer Partei „links“ der SPD nicht besetzt. Diesen zu füllen muss erste Aufgabe der DKP sein.