NATO-Chef in der Ukraine

Im Ukraine-Konflikt hat NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg Russland zu „Schritten der Entspannung“ aufgerufen. „Russland muss Tausende seiner Soldaten aus der Ukraine abziehen“, sagte er laut ukrainischen Medien am Montag in Kiew. Zudem müsse „der Kreml Militärhilfe für die moskautreuen Separatisten im Donbass einstellen“, betonte Stoltenberg. Allerdings konnte der zivile NATO-Chef keinerlei Nachweise für die Anwesenheit „Tausender russischer Soldaten“ in der Ukraine anführen, ebenso wenig für die „Militärhilfe des Kreml“.

Dagegen stand die Militärhilfe der NATO und des Westens ganz oben auf der Tagesordnung des NATO-Generalsekretärs. Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko bekräftigte beim Treffen mit Stoltenberg, dass ein Beitritt zur NATO eine Priorität sei. „Doch das bedeutet nicht, dass wir unverzüglich einen Beitrittsantrag stellen werden“, sagte er. Vorher müsse die Armee durch „wichtige Reformen“ die „Standards“ der westlichen Militärallianz erreichen. Nach 2020 sei ein Antrag aber denkbar. „Wir haben einen Plan für diese drei Jahre. Das ist das erste Mal, dass es einen ‚Fahrplan’ gibt.“

Stoltenberg sagte dem krisengeschüttelten Kiewer Regime weitere Hilfe zu. Die NATO stelle Geräte für satellitengestützte Kommunikation zur Verfügung. Zu einem möglichen Beitritt sagte er: „Jede Nation hat das Recht auf die eigene Wahl ihres Weges, einschließlich des Beitritts zur Nordatlantischen Allianz.“

Zugleich startete im Schwarzen Meer das jährliche USA-geführte Marinemanöver „Sea Breeze“ (Seebrise). Bis zum Sonntag sollten mehr als 3 000 Soldaten aus 16 Staaten gemeinsam üben, teilte das ukrainische Kriegsministerium mit. Unter anderem würden auch Landungseinsätze trainiert. Das Manöver findet zum 20. Mal statt.