Die Stellungnahme von Patrik Köbele zur Petition #ZeroCovid, am 22. Januar leicht gekürzt in der UZ erschienen, macht das ganze Dilemma des Parteivorstandes der DKP ein weiteres Mal deutlich. Vor lauter Angst, nicht revolutionär genug zu erscheinen, treten die DKP und insbesondere ihr Vorsitzender ständig auf die Bremse, wenn es darum geht, fortschrittliche linke Bewegungen zu unterstützen.
(…) Anders als bei früheren Aufrufen werden diesmal zwar nicht einzelne Formulierungen oder fehlende Inhalte kritisiert, gemäkelt und geunkt aber wird trotzdem. Schon der erste Satz zeigt, dass gesellschaftliche Debatten offenbar nur sehr selektiv wahrgenommen werden. Der Parteivorsitzende kann sich nicht einmal dazu entschließen, die Partei zur Unterstützung des Aufrufs aufzufordern. Ein lahmes „Ja, aber …“ scheint ihm wohl angemessen als Reaktion. Wankelmut, Isoliertheit, Separatismus und Arroganz sprechen aus dieser Erklärung, die genaugenommen ja keine Stellungnahme ist, sondern ein durch revolutionäres Getöse kaum zu kaschierendes Nachtrabgemaule.
Der letzte Satz der Stellungnahme fehlt zwar in der UZ, soll aber hier nochmal mit zitiert werden: „Wird der Aufruf allein als Appell an die Regierenden oder gar ‚an Europa‘ verstanden, wird er wenig helfen. Wird er als Instrument zur Entwicklung dieser Kämpfe genutzt, kann er von riesiger Bedeutung sein. Daran wollen wir Kommunistinnen und Kommunisten mitarbeiten.“
Es wäre besser gewesen, statt dieser Belehrungen, die weder der Kreis der Erstunterzeichnerinnen und Erstunterzeichner noch meine Kolleginnen und Kollegen nötig haben, konkret zu erklären, wie die Kommunistinnen und Kommunisten in der DKP mitarbeiten wollen bei der Durchsetzung der Forderungen für #ZeroCovid. Da kommt aber bis heute nichts.