Nach rechts abgegrenzt

Die allgemeinen Grundsätze unserer Bündnispolitik hat Patrik Köbele im Referat der PV-Tagung vom Februar 2016 deutlich formuliert: Bündnispartner sind alle Friedenskräfte, die nicht die Hauptkriegstreiber des US-Imperialismus verharmlosen oder „deren Positionen bewusst eine Stärkung des deutschen Imperialismus beinhalten“. Ist Jebsen also unter Letztere einzuordnen, wie der Artikel glauben machen möchte? Offensichtlich beruht diese Einschätzung nicht gerade auf einer gründlichen Beschäftigung mit dem Thema. Anders lässt sich die Aussage nicht erklären, hier kämen in gleichem Umfang rechte Hetzer und linke Aktivisten zu Wort. Die Interview­partner Jebsens sind zum überwiegenden Teil Linke, Humanisten, Aktivisten aus Friedens-, Umwelt und sozialen Bewegungen. Nach dem Muster der Kontaktschuld wird als einziger Beleg für die Anschlussfähigkeit nach rechts ein Interview mit Gerhard Wisnewski angeführt, der die These vertreten habe, dass Flüchtlinge als Migrationswaffe eingesetzt worden seien. In dem inkriminierten Interview wird allerdings deutlich, dass Jebsen diese These keineswegs teilt.

Konsequent tritt er in allen seinen Auftritten gegen Positionen auf, die sich gegen Flüchtlinge richten. Er grenzt sich immer wieder klar von der AfD und anderen rechten Kräften ab. Darüber hinaus unterstützt er Hilfsprojekte für die Opfer imperialistischer Politik, wie sie u. a. vom Verein „Freundschaft mit Valjevo“ u. a. in Syrien geleistet werden, geleitet von dem linken Friedensaktivisten Bernd Duschner.

Die Frage der Abgrenzung nach rechts wurde schon vor Jahren von Verbündeten in der „alten“ Friedensbewegung mit Jebsen diskutiert. Die Bedenken konnten offensichtlich ausgeräumt werden, wie man z. B. dem Interview mit Bernhard Trautvetter von 2014 entnehmen kann. Manche Aussagen hat Jebsen inzwischen revidiert. Darauf weist etwa Andreas Wehr hin, der zwischen den verhärteten Fronten vermitteln möchte. Offensichtlich wurde als Grundlage zur Einschätzung Jebsens in dem Kommentar lediglich die Meinung einiger seiner Gegner ohne eigene Recherche wiedergegeben. Mit einer derart oberflächlichen Betrachtung einen Exponenten der Friedensbewegung in die Pfanne zu hauen, ist angesichts unserer Schwäche bei gleichzeitig zunehmender Militarisierung grob fahrlässig. Im Sinn der eingangs zitierten Kriterien unserer Bündnispolitik wäre stattdessen Solidarität mit Ken Jebsen angebracht, und eine vermittelnde Rolle der DKP zu wünschen.