Muskelspiel

Das deutsche Kriegsschiff „Baden-Württemberg“ verteidigt die Bundesrepublik grundgesetzkonform gerade im Südchinesischen Meer. Auf seiner Fahrt von Südkorea in Richtung Philippinen soll es laut Medienberichten die Taiwanstraße benutzen. Die 180 Kilometer breite Meerenge zwischen der chinesischen Insel Taiwan und dem chinesischen Festland wird von den USA und der NATO immer wieder genutzt, um die Volksrepublik zu provozieren.

Als Begründung muss dafür das UN-Seerechtsübereinkommen herhalten. Es besagt, dass Schiffe aller Staaten das Recht auf friedliche Durchfahrt durch die Küstenmeere hätten. Das chinesische Außenministerium bezweifelt die friedlichen Absichten der deutschen Fregatte. Das ist vor dem Hintergrund der westlichen Drohpolitik gegenüber der Volksrepublik nur zu verständlich. Ob die Bundesregierung die Warnung ernst nimmt, ist offen. Vor zwei Jahren hatte sie die angekündigte Durchfahrt der Fregatte „Bayern“ noch abgeblasen. Mehrere Ampel-Politiker warnten vor derlei Feigheit vor dem Feind bei der Landesverteidigung.

Der Kommandeur der „Baden-Württemberg“, Flottillenadmiral Axel Schulz, meint im Interview, dass die Fahrt durch die Taiwanstraße das selbe sei wie eine Passage des Ärmelkanals. „German Foreign Policy“ macht den Unterschied deutlich: „Völkerrechtlich gehört Taiwan zu China; nahezu alle Staaten weltweit inklusive sämtlicher Staaten des Westens haben das ‚Ein-China-Prinzip‘ offiziell anerkannt. Dementsprechend muss die Taiwanstraße als chinesisches Seegebiet gelten.“

Es geht also im Namen der „regelbasierten Ordnung“ um die Durchsetzung des Rechts der Stärkeren. Früher nannte man das Kanonenbootpolitik. Die setzt allerdings voraus, dass die Provokateure tatsächlich am längeren Hebel sitzen.

Das ist bei Deutschland mehr als fraglich. China ist nicht mehr gewillt, dem westlichen Treiben tatenlos zuzusehen. Es ist inzwischen in der Lage, entsprechend zu antworten.

Und nach allem, wie wir unsere Ampel-Strategen in den letzten Jahren kennengelernt haben, könnte auch dieses „Muskelspiel“ zu einem ziemlichen Kater werden.