Mützenich unterstützen

Gegenstand des Artikels von Olaf Matthes sind jüngste Aussagen des Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Bundestag, Rolf Mützenich, sowie von Minister Maas (SPD) und Ministerin Kramp-Karrenbauer (CDU) zur sogenannten „Atomaren Teilhabe“. Der Kritik Olafs an den Positionen der Minister stimme ich zu. Gegen Inhalt und Form seiner Kritik an Rolf Mützenich habe ich ernste Einwände.

Laut Bremer „Weser-Kurier“ vom 5. Mai hat Rolf Mützenich gefordert, „dass Deutschland die Stationierung von US-Atombomben künftig ausschließen solle. Zur Begründung verwies er vor allem auf die neue Nuklearstrategie von US-Präsident Donald Trump. „Trumps Regierung hat verkündet – so Mützenich – dass Atomwaffen nicht mehr nur der Abschreckung dienen, sondern Waffen sind, mit denen man Kriege führen kann.“ Mützenich weiter: „Das Eskalationsrisiko ist damit unüberschaubar geworden.“

Diese deutlichen Worte können wir als Kommunisten und aktive Mitstreiter der Friedensbewegung nur begrüßen. Wir sollten dazu beitragen, dass sie möglichst weit verbreitet werden und dabei nicht zuletzt an viele Sozialdemokraten, sozialdemokratische Sympathisanten sowie Gewerkschaftskollegen gelangen und deren Unterstützung erfahren.

Im Gegensatz dazu steht die Herangehensweise im UZ-Beitrag vom 19. Juni, in dem Mützenichs Aussagen offenbar aus Angst davor, dass sich Leserinnen und Leser Illusionen über die SPD machen könnten, als „Sprüche“ und möglicherweise „Geschwätz von gestern“ abqualifiziert werden. Dass die Aussagen Mützenichs leider nicht die Positionen der SPD als Gesamtpartei sind, steht nicht infrage. (…) Mit dem Widerspruch zwischen seinen Aussagen und denen anderer führender Sozialdemokraten muss Mützenich zurechtkommen. Ich halte nichts davon, ihm und damit auch anderen Sozialdemokraten, die seine Position teilen, ein unehrliches Spiel zu unterstellen.