Moskau begrüßt Friedensplan

Die russische Regierung hat den chinesischen Zwölf-Punkte-Plan für die Beendigung des Krieges in der Ukraine begrüßt. „Alle Versuche, Pläne zu entwickeln, die dazu beitragen, den Konflikt in eine friedliche Bahn zu bringen, verdienen Aufmerksamkeit“, sagte Dmitri Peskow am Montag. Peskow ist Sprecher Wladimir Putins. Im Moment fehlten die Voraussetzungen, „diese ganze Geschichte in eine friedliche Richtung zu bringen“. Die einzelnen Punkte des chinesischen Positionspapiers müssten genauestens analysiert werden. Für Friedensverhandlungen sei es notwendig, die Interessen verschiedenster Seiten zu berücksichtigen.

Das Außenministerium der VR China hatte dieses Papier am Freitag vergangener Woche veröffentlicht. Zentrale Punkte darin sind die strikte Einhaltung des Völkerrechts und der UN-Charta, die Achtung der Souveränität und territorialen Integrität sämtlicher Länder, die Schaffung einer kooperativen Sicherheitsarchitektur sowie Dialog und Verhandlung als „einzige praktikable Lösung für die Ukraine-Krise“. Zudem lehnt China Androhung von und tatsächliche Atomwaffeneinsätze strikt ab.

Eine deutsche Übersetzung des Papiers ist im UZ-Blog veröffentlicht.