Mordssystem

Hunderttausende knien mit in die Luft gereckten Fäusten auf dem Boden. In Berlin, Hamburg, Köln und Dortmund, in Canberra, London, Washington und Oslo. Sie knien 8 Minuten und 46 Sekunden – so lange, wie der Polizist Derek Chauvin sein Knie in den Hals von George Floyd drückte und ihn ermordete.

Gekniet wurde auch im Kapitol in Washington: Führende Kongressabgeordnete der Demokraten, unter ihnen die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, gaben sich die Ehre. Präsidentschaftskandidat Joe Biden traf sich mit Angehörigen von George Floyd. Es ist Wahlkampf in den USA.

Während es die Demokraten um Biden und Pelosi mit der Umarmung der Protestierenden versuchen, setzt Trump weiterhin auf Gewalt. So traf er sich im Weißen Haus vor laufenden Kameras mit Vertretern von Sicherheitsbehörden, denen er Rekorde in der Strafverfolgung attestierte. Sein Wahlkampfteam verkündete, dass sich Biden auf die Seite der „radikalen“ Bewegung geschlagen habe, die die Mittel der Polizei kürzen wolle.

Die American Civil Liberties Union (ACLU) hat unterdessen Klage gegen die Trump-Regierung vor einem Bundesgericht in Washington eingereicht. Bei der Räumung einer Demonstration vor dem Weißen Haus, um Trump den Weg zu einem Fototermin freizumachen, wurden Gummigeschosse und Tränengas eingesetzt. ACLU sieht in dem Einsatz chemischer Waffen gegen Demonstranten eine Verletzung der Grundrechte.

Auch in Deutschland kam es vereinzelt zu Polizeigewalt. In Berlin gab es Pfefferspray-Attacken und etliche Festnahmen, in Hamburg kamen Wasserwerfer zum Einsatz. Bestimmend waren aber die Bilder tausender Jugendlicher, die sich mit der Black-Lives-Matter-Bewegung in den USA solidarisierten. Erinnert wurde auch an die Opfer staatlicher Gewalt in diesem Land, zum Beispiel an den Mord an Oury Jalloh.

Die DKP hatte erklärt: „Wieder einmal wird deutlich: Kapitalismus tötet auf vielfältige Weise – diese Situation kann nur durch gemeinsames Handeln verändert werden. Die DKP ist solidarisch mit allen, die gegen Rassismus, Armut, soziales Elend und Ausbeutung kämpfen.“