Mit großer Sorge

Drei Kandidaten der DKP zur EU-Wahl richten sich mit einem Brief an die Soldaten der Bundeswehr. Unterzeichnet haben den Brief der Spitzenkandidat der DKP zur EU-Wahl, Olaf Harms, der Vorsitzende der DKP, Patrik Köbele (Platz 3), und der ehemalige Chefredakteur der Tageszeitung „junge Welt“, Arnold Schölzel (Platz 7).

Liebe Soldatinnen,

liebe Soldaten,

wir wenden uns in großer Sorge um den Frieden an Sie.

Seit 1990 wird die NATO immer mehr nach Osten ausgedehnt, heute stehen NATO-Truppen an der russischen Grenze.

Die USA haben den INF-Vertrag gekündigt, mit dem die USA und Russland vereinbart hatten, keine landgestützten Mittelstreckenraketen zu besitzen. Wird diese Kündigung umgesetzt, dann könnte Russland von europäischem Boden und die VR China vom Pazifik aus mit solchen Raketen eingekreist werden. Die Vorwarnzeit wäre enorm kurz, Russland und China wären gezwungen, in kürzester Zeit zu entscheiden, ob sie bei einem vermeintlichen Angriff ihre Mittelstreckenraketen einsetzen – die russischen würden nach Europa zielen.

Leider setzt dies eine Entwicklung fort, die wir seit 1990 beobachten, in der die Welt keineswegs friedlicher, sondern kriegerischer geworden ist. Vieles begann dabei mit dem Jugoslawienkrieg und der Beteiligung der Bundeswehr. Heute wissen wir, dass viele Begründungen für den damaligen Einsatz auf Lügen beruhten. Im Nahen Osten, in Afghanistan, aber auch in der Ukraine toben Kriege, bewaffnete Auseinandersetzungen – weltweit wurden 2017 1,74 Billionen Dollar für Rüstung ausgegeben. Auch die Bundesregierung schraubt die Rüstung in die Höhe, erlaubt gewaltige Rüstungsexporte. Waffen, die möglicherweise morgen auf Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr gerichtet werden.

Das ist ein Teil der Gründe unserer Sorgen.

Vielleicht haben Sie ähnliche Sorgen, vielleicht denken Sie aber auch, dass es schon nicht so schlimm kommen wird.

Unabhängig davon wenden wir uns an Sie, weil wir denken, dass einer Ihrer Gründe, zur Bundeswehr zu gehen, war, dass Sie die Bundesrepublik Deutschland verteidigen wollen.

Wir denken: Verteidigen heißt heute, die Gefahr eines Atomkriegs nicht zuzulassen. Wir denken: Verteidigen heißt heute, der Gefahr eines Hochschaukelns der Feindschaft zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Russland bzw. der VR China entgegenzutreten. Wir denken: Verteidigen heißt heute Rüstungsexporte zu stoppen und abzurüsten.

Man nennt Sie „Bürger in Uniform“ und meint damit, dass auch Soldatinnen und Soldaten ihre Meinung haben und vertreten sollen. Wir bitten Sie, sich im genannten Sinne einzusetzen.

Olaf Harms, Patrik Köbele, Arnold Schölzel