Minister zurückgetreten

Der israelische Tourismusminister Asaf Samir hat aus Protest gegen den Kurs der Regierung seinen Rücktritt erklärt. Der Politiker vom Bündnis Blau-Weiß begründete seinen Schritt am Freitag beim Kurznachrichtendienst Twitter mit mangelndem Vertrauen in Premier Benjamin Netanjahu und dem weitgehenden Demonstrationsverbot. Samir warf Netanjahu vor, persönliche Interessen über die Bekämpfung der Corona-Pandemie zu stellen.

Von Beginn an gab es in der Koalition große Spannungen, zuletzt wegen des fast totalen Demonstrationsverbots. Wer protestieren will, darf dies während des Lockdowns nur noch innerhalb eines Umkreises von einem Kilometer von seinem Haus entfernt und nur mit maximal 19 anderen. Netanjahu hatte Demonstrationen unlängst als „Brutstätten“ des Virus bezeichnet. Kritiker sehen hingegen den Versuch, die wöchentlichen Proteste gegen den Regierungschef zu verhindern. Netanjahu steht auch wegen eines gegen ihn laufenden Korruptionsprozesses unter Druck.