Minister proviziert

Vom 10. Februar um 8 Uhr bis zum 11. Februar 8 Uhr setzten in England die Assistenzärzte ihren Streik um kürzere Arbeitszeiten und bessere Vergütung der Arbeit zu ungünstigen Zeiten fort.

Die Unterstützung für die tausenden von Streikenden, die über 160 Ansammlungen von Streikposten bildeten, war groß. Nach einer Umfrage machen zwei Drittel der Bürger die Regierung für den Streik verantwortlich. Denn der konservative Gesundheitsminister Jeremy Hunt hatte – statt auf die Vorschläge der Ärzteorganisation British Medical Association (MBA) einzugehen – gedroht, den Juniorärzten unfaire Verträge aufzunötigen, nach denen die Arbeit am Wochenende ausgeweitet und die Zuschläge dafür reduziert werden sollten.

Die Ärzte werteten diese Provokation als politische Entscheidung, die sich gegen die Ärzte, die Patienten und letztlich gegen den National Health Service (NHS), das öffentliche Gesundheitssystem, richte. Dies sei keine vernünftige Lösung, diese Verträge könnten nicht akzeptiert werden.

Dr. Johann Malawana, Ausschussvorsitzender der BMA-Juniorärzte in England, sprach davon, dass eine ganze Generation von Ärzten das Vertrauen in den Gesundheitsminister verloren habe. Es werde, wenn die unfairen Verträge sich durchsetzten, eine Abstimmung mit den Füßen raus aus dem NHS geben. Die Botschaft an die Regierung sei klar: Man könne keinen Vertrag akzeptieren, der schlecht sei für die Ärzte, die Patientenversorgung, den Beruf und den NHS. Man wolle jetzt alle Handlungsmöglichkeiten prüfen.

Dr. Chris Sheridan, Ausschussvorsitzender der BMA-Juniorärzte in Schottland, sekundierte seinem Kollegen: Es sei sehr enttäuschend, dass es in England keine Übereinkunft gebe. Zugleich zeigte er sich erfreut, dass der zuständige Kabinettsminister angekündigt hatte, in Schottland den Ärzten keine solchen Verträge aufnötigen zu wollen.

Die Regierung und die „Arbeitgeberseite“ des NHS in England nehmen mit ihrer sturen Haltung bewusst eine Verschlechterung der Patientenversorgung und der Arbeitsbedingungen der Ärzte in Kauf. Wahrscheinlich hofft man, so den Boden für weitere Privatisierung zu schaffen. Dies könnte allerdings dann zum Rohrkrepierer werden, wenn die Ärzte auch in Zukunft selbstbewusst kämpfen und dies weiterhin mit dem Ziel einer besseren Patientenversorgung und dem Erhalt des NHS verknüpfen.