Militärausbildung ­verlegen?

EU-Staaten haben sich bei einem Treffen der Armeeminister in Brüssel offen für die Ausbildung von ukrainischen Soldaten durch Partner auch in der Ukraine gezeigt. „Wir müssen militärische und politische Überlegungen berücksichtigen, aber wir schließen diese Möglichkeit nicht aus“, sagte der schwedische Minister Pål Jonson. Ähnlich äußerten sich auch der estnische Minister Hanno Pevkur und sein niederländischer Kollege Ruben Brekelmans.

Der litauische Kriegsminister Laurynas Kasčiūnas sagte, niemand solle gezwungen werden, Ausbilder in die Ukraine zu schicken, aber es müsse zumindest im Mandat für die laufende Ausbildungsmission die Möglichkeit für einen Einsatz auch in der Ukraine geschaffen werden. Litauen setzt sich bereits seit Längerem dafür ein, dem ukrainischen Wunsch nach Ausbildung auch auf ukrainischem Territorium nachzukommen. Prominente Unterstützung gab es bereits von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Er hatte im Juni gesagt, es sei unter gewissen Umständen deutlich effizienter und praktischer, auf ukrainischem Boden auszubilden.

Der in Vertretung des deutschen Kriegsministers Boris Pistorius nach Brüssel gereiste Staatssekretär Thomas Hitschler äußerte sich nicht zum Thema. Er verwies lediglich auf das deutsche Ziel, in diesem Jahr 10.000 Soldatinnen und Soldaten aus der Ukraine in Deutschland auszubilden. Die Bundesregierung stand Überlegungen eines Ausbildungseinsatzes auch in der Ukraine bislang ablehnend gegenüber.

Über die laufende EU-„Mission“ wurden bislang bereits rund 60.000 ukrainische Soldatinnen und Soldaten in der EU ausgebildet. Der Einsatz war im November 2022 von den Außenministern der Mitgliedstaaten beschlossen worden.