Militärabkommen gekündigt

Die Übergangsregierung Malis hat am Montag zwei „Verteidigungsabkommen“ mit Frankreich gekündigt. In einem Kommuniqué vom 2. Mai teilt Regierungssprecher Abdoulaye Maïga mit, die Regierung Malis habe den Vertrag über militärische Kooperation vom 16. Juli 2014 schriftlich gekündigt. Die Kündigung wird vertragsgemäß in sechs Monaten wirksam. Den Vertrag vom 7. und 8. März 2013 über die Stationierung französischer Spezialeinheiten der „Mission Barkhane“ und Zusatzprotokolle vom 6. und 10. März 2020 über die Stationierung ausländischer Spezialeinheiten im Rahmen der „Mission Takuba“ habe Mali in Einklang mit der Wiener Konvention fristlos gekündigt.

Diesen deutlichen Schritt Malis begründete Maïga mit der „starken Verschlechterung der militärischen Kooperation mit Frankreich“, die die Regierung Malis seit einiger Zeit wahrnehme. Als Beispiele dafür nannte er die einseitige Erklärung Frankreichs, die beiden Missionen abzubrechen, wiederholte Verletzungen des malischen Luftraums durch französisches Militär und eine Verzögerungstaktik Frankreichs bei Gesprächen zur Überarbeitung des Verteidigungsabkommens. Das seien „himmelschreiende Verletzungen der nationalen Souveränität Malis“.

Viele Malier äußerten in sozialen Medien Begeisterung über diesen Schritt ihrer Übergangsregierung.