Meloni auf Reisen

Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat eine Reise nach Libyen unternommen und im Anschluss mehrere europäische Hauptstädte besucht. In Tripolis beklagte die Vorsitzende der in faschistischer Tradition stehenden Partei Fratelli d’Italia (Brüder Italiens), dass die Zahl der Bootsflüchtlinge „weiterhin zu hoch sei“ und stellte der libyschen Küstenwache EU-Gelder für neue Schnellboote in Aussicht. Zudem trieben beide Staaten ein gemeinsames Erdgasprojekt im Mittelmeer voran. Auch bei den späteren Staatsbesuchen in Stockholm und Berlin, wo Meloni mit militärischen Ehren empfangen wurde, suchte die italienische Regierungschefin Verbündete für eine restriktivere Migrationspolitik. Bundeskanzler Scholz (SPD) sah Übereinstimmung in „Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik“, insbesondere mit Blick auf den Ukraine-Krieg.