Meinungsaustausch in Mexiko

Erneut hatte die mexikanische Partei der Arbeit (PT) zu ihrem schon traditionellen Seminar „Die Parteien und eine neue Gesellschaft“ eingeladen. Etwa 450 Delegierte aus 40 Ländern repräsentierten über 130 Organisationen und Parteien, darunter waren auch je ein Vertreter der DKP und der Partei die Linke. Die Tage vom 23. bis 25. März waren gut gefüllt.

In diesem Jahr wurde aus aktuellem Anlass der Präsidentschaft Donald Trumps eigener Debattenraum gegeben. Ein Teil dieser Beiträge suchte nach einer Erklärung für den Wahlerfolg. Die Antworten lauteten unterschiedlich, von rein psychologisierenden Ansätzen bis zu sozioökonomischen. Einig waren sich jedoch fast alle Redner, dass die Präsidentschaft die Herrschaft der äußersten Rechten bedeute und eine immense Gefahr für die Mehrheit der US-Amerikaner und für andere Nationen sei.

Vertreter verschiedener Organisationen aus Kolumbien, darunter die Kommunistische Partei, gingen auf aktuelle Entwicklungen in ihrem Land ein. Sie warnten davor, den Friedensprozess bereits als gesichert zu betrachten. Die Rechte würde weiterhin versuchen, ihn zu unterminieren. Sie wiesen darauf hin, dass die Paramilitärs auch nach Unterzeichnung des Friedensvertrags zahlreiche Morde an fortschrittlichen Kräften begehen. Die Regierung komme ihren Verpflichtungen zur Einrichtung von sicheren Aufenthaltszonen für die Kämpfer der FARC nicht vollständig nach. Insbesondere würden die vereinbarten Siedlungen für die Demobilisierten nicht fristgemäß eingerichtet und ausgestattet.

Die KP Boliviens untersuchte anhand der Erfahrungen im eigenen Land die Rolle sozialer Bewegungen. Sie stellt fest, dass die MAS mit dem Präsidenten Evo Morales einen Übergang zu einer antiimperialistisch-demokratischen Volksregierung mit Perspektiven zum Sozialismus eröffnet hat. Sie basiere auf dem Bündnis der MAS mit sozialen Bewegungen. Der Prozess stocke jedoch, da die MAS und die mit ihr verbündeten sozialen Bewegungen es bisher versäumt haben, ein Volksfrontkonzept unter Einschluss linker Parteien, gesellschaftlicher Organisationen, städtischer Linker und der gewerkschaftlich organisierten Arbeiterklasse umzusetzen. Soziale und indigene Bewegungen allein könnten die Gesellschaft nicht zum Sozialismus führen. Bewegungen entstünden aus momentanen Interessen, daher fehle ihnen eine organische Struktur und politische Erfahrung, sodass sie leichter von der Bourgeoisie absorbiert werden könnten.

Neben den Podiumsbeiträgen bietet das Treffen auch die Gelegenheit zu zahlreichen bilateralen Gesprächen am Rande. Der KPRF-Vertreter warnte im Gespräch mit der DKP bei dieser Gelegenheit vor Illusionen in Donald Trump und den Friedenswillen des Imperialismus. Dieser werde auch unter neuer Präsidentschaft sein Wesen nicht ändern. Manche Delegierte von befreundeten Parteien erwiesen sich als bemerkenswert gut über die Situation in unserem Land informiert.

Da die gastgebende PT wenig Berührungsängste hat, ermöglicht sie einem breiten Spektrum der Linken aus dem In- und Ausland die Teilnahme. Der Schwerpunkt lag aber wieder auf Lateinamerika.