Mehr Kompromissbereitschaft

57 Kommunistische und Arbeiterparteien trafen sich vom 28. bis zum 30. Oktober in der vietnamesischen Hauptstadt Hanoi. Es war das 18. Treffen in Folge, seit die Kommunistische Partei Griechenlands 1999 zum ersten Mal zu einer weltweiten Zusammenarbeit mit regelmäßigen Treffen eingeladen hatte.

Die Beratung hatte den Arbeitstitel „Kapitalistische Krise und imperialistische Offensive – Strategie und Taktik der Kommunistischen und Arbeiterparteien im Kampf für Frieden, Arbeiter- und Völkerrechte, für Sozialismus“. Die Vertreter/innen der Parteien verlasen Auszüge aus ihren Redebeiträgen, beginnend mit der KP Vietnams. Hoang Binh Quan, verantwortlich für die internationalen Beziehungen bei der KPV, verwies auf die Erfolge in der Wirtschaft und die Verbesserung der Lebensbedingungen des vietnamesischen Volkes, nachdem der 6. Parteitag Fehler überwunden hatte, die innerhalb der enormen Schwierigkeiten nach dem antikolonialistischen und antiimperialistischen Befreiungskrieg gemacht wurden. Heute könne man auf Stabilität und internationale Integration blicken. Die DKP befasste sich in ihrem Beitrag mit der Auswirkung des AfD-Anwachsens bei Wahlen auf die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung, den Kriegen als Fluchtursache, der Rolle Deutschlands und der EU dabei sowie mit dem Sofortprogramm der DKP und deren internationalistischen Initiativen der letzten Arbeitsperiode. Alle Redebeiträge der KPen und Arbeiterparteien sind in ganzer Länge auf www.solidnet.org abzurufen.

Zum Rahmenprogramm gehörte neben Besuchen des Ho-Chi-Minh-Hauses und des Militärmuseums auch ein Treffen mit dem Generalsekretär der KP Vietnams, Nguyen Phu Trong. Dieser dankte den Anwesenden für die Unterstützung Vietnams in den Jahren der ausländischen Aggression.

Nach drei Treffen ohne eine gemeinsame Erklärung wurde in Vietnam nach monatelangen, intensiven Vorarbeiten im „Working Group“ genannten Arbeitsgremium, das die Treffen inhaltlich vorbereitet, erstmals wieder ein Text verabschiedet, den alle teilnehmenden KPen und Arbeiterparteien unterschreiben konnten. Darin wird zum Ausdruck gebracht, dass der Kapitalismus in der Welt eine verschlechterte wirtschaftliche und gesellschaftliche Lage, gepaart mit einer Umwelt- und Flüchtlingskrise, und wachsende Unsicherheit und Instabilität verursacht hat. Seiner eigenen inneren Krise versucht er mit Interventionen, Einmischung und Machenschaften wie der Unterstützung von Kräften wie dem IS und anderer krimineller Kräfte zu begegnen. Die Parteien begrüßen in der Resolution die Kämpfe der Völker in allen Teilen der Welt gegen diese kapitalistische und imperialistische Offensive und für Arbeits-, gesellschaftliche und demokratische Rechte, Geschlechtergleichheit, nationale Unabhängigkeit und Souveränität, Frieden und Sozialismus. Bezug nehmend auch auf die Bedeutung der „Großen Sozialistischen Oktoberrevolution“ am Vorabend ihres 100. Jahrestags, appellieren die Parteien in der kommenden Zeit gemeinsame Aktionen entlang der folgenden Themenbereiche durchzuführen:

H Theoretische und praktische Arbeit über den Aufbau des Sozialismus in diesem Jahrhundert

H Gemeinsames Begehen des 100. Jahrestags der Oktoberrevolution, um dabei die historische Bedeutung bei der Ebnung eines Weges für eine neue Periode der Menschheitsgeschichte zu unterstreichen; 150. Jahrestag der Veröffentlichung des „Kapital“

H Austausch von Strategien und Erfahrungen zur Verstärkung des Kampfs gegen alle Formen ideologischer und politischer Vormacht durch den Kapitalismus, um die KPen und Arbeiterparteien und die Mobilisierung der Arbeitermassen, der Jugend, der Studierenden und der Frauen in ihrem antiimperialistischen Kampf für gesellschaftliche, gewerkschaftliche und demokratische Rechte zu stärken

H Aktivitäten zur Verteidigung der Freiheit und des Rechts gegen den Antikommunismus und alle Arten der Diskriminierung, sowie Solidarität gegen Parteiverbote; Aktivität gegen Faschismus und Neonazismus in der Woche vom 5. bis 11. Mai

H Verstärkung des Kampfs um Frieden und gegen imperialistische Okkupation, Interventionen und Einmischung, gegen die NATO und ihre Erweiterung, gegen Atomwaffen und Auslandsbasen und für friedliche Beilegung aller Konflikte

H Intensivierung der Aktivitäten zur Beendigung der US-Blockade gegen Kuba und für das Recht des palästinensischen Volks auf einen unabhängigen Staat sowie Solidarität mit allen Völkern Asiens, des Mittleren Ostens, Afrikas, Lateinamerikas und Europas, die imperialistische Besetzung, Intervention, Einmischung und Blockade ertragen müssen.

Die Erklärung endet mit einem Dank an die gastgebende KP Vietnams und das vietnamesische Volk, dem Unterstützung und Solidarität beim Aufbau des Sozialismus und dessen Verteidigung zugesichert wird.

Die Tatsache, dass eine gemeinsame Resolution veröffentlicht werden konnte, wurde erstens durch einen Kompromiss – indem die auch in den letzten Jahren regelmäßig vereinbarten, aber separat veröffentlichten Arbeitsaufgaben in das Papier integriert wurden – und zweitens durch den Willen aller Teilnehmerparteien ermöglicht. Dieser drückt sich allerdings auch darin aus, dass einige Themenbereiche nicht erwähnt wurden (Zwischenschritte auf dem Weg zum Sozialismus, Bewertung von Staatenbündnissen als Gegenmodell zur unipolaren Welt, Politik der Staaten mit sozialistischer Orientierung). Die Haltung der DKP zu dieser Frage bleibt, dass eine Einigung zu begrüßen ist; besser wäre jedoch eine Resolution unter Benennung schwieriger und unterschiedlich bewerteter Themen, die eine Auswertung verschiedener Wege und die Erfahrungen dabei nach Jahren möglich machen würde.

Die Working Group wurde für die nächste dreijährige Periode von 16 Parteien auf jetzt 19 Parteien vergrößert. Zudem steht noch der Wunsch fünf weiterer Parteien – der Französischen KP, der PdA Koreas, der Sudanesischen KP, der KP der Völker Spaniens und der KP Chinas – auf Aufnahme in dieses Gremium. Es wurde beschlossen die Bewerbungsfrist, die von den fünf Parteien überschritten worden war, um ein Jahr zu verlängern. Das wiederum kann eine nochmalige Erweiterung des Gremiums über 24 WG-Mitglieder hinaus bedeuten – mit entsprechenden Folgen für seine Arbeitsfähigkeit.

Als Mitglieder des SolidNet aus bis dato 116 Parteien, das die Basis für eine Teilnahme an den internationalen Treffen darstellt, sind die „Sozialistische Bewegung Kasachstans“ und die „KP Italiens“ aufgenommen worden. Das nächste Treffen wird 2017 in der Russischen Föderation stattfinden, vermutlich in Moskau.