Massaker im Sahel

Gut sechs Jahre nach Beginn des Bundeswehreinsatzes in Mali verschlechtert sich die Situation dort weiter. Die UN-Truppe MINUSMA, in deren Rahmen die Bundeswehr eingesetzt ist, ist mittlerweile auf annähernd 15 500 Soldaten und Polizisten angewachsen. Die Bundeswehr stellt derzeit fast 850 Soldaten, die beinahe alle in Gao am östlichen Nigerbogen stationiert sind. MINUSMA gilt als der mit Abstand gefährlichste Einsatz unter UN-Flagge; die Truppe verzeichnet inzwischen knapp 200 Todesopfer, rund die Hälfte aller im Einsatz verstorbenen UN-Blauhelme überhaupt. Dabei ist MINUSMA, wie unlängst die Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) bestätigte, in der Bevölkerung recht unbeliebt – nicht zuletzt, wie die SWP sagt, wegen ihrer „Passivität“, das heißt, weil ihr „die eigene Sicherheit wichtiger ist als der Schutz der Zivilbevölkerung“. Tatsächlich werden rund 80 Prozent der militärischen Ressourcen benötigt, um die Sicherung der eigenen Infrastruktur und der Konvois zu gewährleisten.

Dabei verschlechtert sich die Sicherheitslage seit geraumer Zeit vor allem im Zentrum des Landes, das bei Beginn des Bundeswehreinsatzes im Jahr 2013 noch nicht von bewaffneten Auseinandersetzungen erfasst worden war. Insbesondere die Region um die zentralmalische Stadt Mopti wird von Massakern erschüttert. Hintergrund sind traditionelle Konflikte zwischen Bauern und Hirten um knappes Acker- beziehungsweise Weideland, die sich in den vergangenen Jahren wegen zunehmender Trockenheit zugespitzt haben. Dabei gehören die Hirten überwiegend der Sprachgruppe der Peul an, die in Mali in der Minderheit und zuweilen staatlicher Diskriminierung ausgesetzt ist. Seit 2015 ist zu beobachten, dass Dschihadisten mit Erfolg einzelne Angehörige der Peul rekrutieren. Andere Sprachgruppen beschuldigen die Peul seitdem in ihrer Gesamtheit, gemeinsame Sache mit den Dschihadisten zu machen, bilden Milizen und greifen Peul-Gruppen und -Dörfer an.

Dabei sind ethnisch motivierte Massenmorde zu beklagen – auch durch Malis Streitkräfte, die nicht zuletzt von deutschen Soldaten im Rahmen von „EUTM Mali“ trainiert werden. Im Juni 2018 führten malische Militärs unweit von Mopti eine Razzia durch, nahmen dabei gezielt Angehörige der Peul-Sprachgruppe fest und verschleppten 25 von ihnen. Alle 25 wurden nur wenig später in drei Massengräbern erschossen aufgefunden. In den vergangenen Monaten haben die Morde in der Gegend um Mopti weiter zugenommen. Insgesamt sind laut Angaben der Vereinten Nationen im vergangenen Jahr rund 600 Menschen in der Region getötet worden.

Mit Blick auf die katastrophale Entwicklung wird in Berlin jetzt über eine Verlagerung des MINUSMA-Einsatzschwerpunkts aus Malis Norden in das Zentrum des Landes diskutiert. Unabhängig davon hat Bundeskanzlerin Angela Merkel angekündigt, die militärische Präsenz Deutschlands und der EU im Sahel weiter zu verstärken. So sollen die Außen- und Verteidigungsminister der Union bei ihrem Zusammentreffen mit ihren Amtskollegen aus der „G5 Sahel“ (Mauretanien, Mali, Burkina Faso, Niger, Tschad) am 15. Mai neue Maßnahmen zur Unterstützung der „G5 Sahel“-Eingreiftruppe beschließen. Zudem stellt Berlin zehn Millionen Euro für die Ausstattung von Polizei und Gendarmerie Burkina Fasos bereit. In das Land wird die Bundeswehr darüber hinaus eine „Beratergruppe“ entsenden, die burkinische Militärs schulen soll. Während die Kämpfe eskalieren, nimmt die Dichte der deutschen Polizei- und Militärpräsenz im Sahel kontinuierlich zu.