MASCHen in Gefahr

Das Hamburger Finanzamt hat der „Marxistischen Abendschule Hamburg – Forum für Politik und Kultur e.V.“ (MASCH Hamburg) die Gemeinnützigkeit aberkannt. Der „Marxistischen Arbeiterschule e.V. in Hamburg-Wilhelmsburg“ droht das gleiche Schicksal. Das Finanzamt begründet seine Entscheidung damit, bei der Hamburger MASCH handle es sich um eine „extremistische Gruppierung“, wie der Verfassungsschutz behaupte. Die DKP Hamburg sendete an beide MASCHen ein Solidaritätsschreiben, in dem es heißt: „Langjährige und leidvolle Erfahrung zeigt, dass der sogenannte ‚Verfassungsschutz‘ es keineswegs als seine Aufgabe sieht, die Verfassung der BRD zu schützen, sondern gegen links vorzugehen. (…) Die Beschäftigung mit Karl Marx kann in solch einer Behörde nur heißen, dass man zum politischen Gegner zählt.“