Marx wird Zukunft

Sowenig es Kapitalismus ohne Krise gibt, sowenig gibt es Kapitalismus im imperialistischen Stadium ohne Krieg. Illusionen, die es in unserem eigenen Lager vor 1989 gab, dass man den Imperialismus friedensfähig machen könne, wurden uns spätestens seit dem Überfall auf Jugoslawien blutig ausgetrieben. Der Kapitalismus/Imperialismus kann zum Frieden gezwungen werden, friedensfähig wird er nur durch seine Abschaffung.

Wir erleben, wie die NATO an der Grenze Russlands steht, wir erleben, wie der US-Imperialismus das pazifische Jahrhundert ausruft und die VR China umzingelt. In diesem Zusammenhang steht doch auch die permanente Drohung an die Koreanische Demokratische Volksrepublik und deren Gegenreaktion. So sehr wir für die Vernichtung aller Atomwaffen sind, so verständlich ist das Programm der KDVR, siehe Libyen und Gaddafi bzw. Syrien und Assad. Wir erleben den Krieg gegen Syrien und dessen territoriale Integrität. Wir erleben die Stoßrichtung gegen den Iran und die offene Drohung Israels, die mit Angriffen auf Syrien noch untermauert wird. Wenige Tage ist es her, dass die drei Atommächte der NATO – die USA, Frankreich und Großbritannien – Militärschläge gegen Syrien ausführten. Begründung: Ein angeblicher Giftgaseinsatz, der sich, da bin ich sicher, genauso als Lüge entpuppen wird wie die Massenvernichtungswaffen im Irak, der Hufeisenplan in Jugoslawien.

Die neue Lüge ist doch die mit dem Schrott bei der Bundeswehr oder die Aussage von Kriegsministerin von der Leyen, es gehe um eine Umgestaltung der Bundeswehr weg von den Auslandseinsätzen, hin zur Inlandsverteidigung. Die geplante Umgestaltung zielt auf Russland. Das bedeutet nochmalige Erhöhung der Kriegsgefahr, dramatische Hochrüstung, womöglich Wiedereinführung der Wehrpflicht.

Die Gefahr ist real, dass Kriege, Umweltzerstörung, Flucht, Armut zu einer Barbarei führen, bei der die Existenz der Menschheit auf dem Spiel steht.

Woher nehme ich die Hoffnung, dass dies verhinderbar ist?

Erstens aus einem simplen Punkt: Wir müssen es verhindern, wenn wir nicht untergehen wollen – wer kämpft, kann verlieren, wer nicht kämpft, hat schon verloren. Das ist natürlich noch Pfeifen im Wald.

Zweitens: All das, was uns zu Recht Angst macht, ist Ausdruck nicht nur einer Krise des Kapitalismus, sondern der Krise des Kapitalismus. Er ist, wie Lenin sagte, in seinem imperialistischen Stadium „faulend“ und „parasitär“. Aber Lenin wusste eben auch, dass er uns deswegen nicht einfach wegfault, so quasi in den Sozialismus rüber. Nein, ohne das Wirken der Menschen, ohne die Arbeiterklasse und ihre führende Rolle wird das nicht gehen. (…)

Und wieder die Frage, woher ich die Hoffnung nehme? (…)

Hoffnung schöpfe ich daraus, dass es eine Massenstimmung gegen die Forderung der NATO gibt, die Rüstungshaushalte auf 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. Für die Bundesrepublik wäre das eine faktische Verdoppelung und von der Leyen arbeitet daran. Dagegen richtet sich der Aufruf „Abrüsten statt Aufrüsten“. Bislang liegen 40 000 Unterschriften vor. Die DKP will bis zum UZ-Pressefest 30 000 Unterschriften sammeln. (.…) In Essen haben wir am 1. Mai rund 150 gesammelt. Und die Erfahrung gemacht, dass mancher Sozialdemokrat sich ziert – aber wir führen ihn in den Widerspruch, da gehört er ja auch hin.

Eine Unterschrift ist noch keine Massenbewegung, die wir dringend brauchen, aber ein Schritt dahin. „Ja, aber“ höre ich, „der Aufruf blendet doch Kriegsursachen aus.“ Auch das stimmt, wir müssen das nicht nur diskutieren, sondern die Debatte in die Friedensbewegung tragen. Vor allem aber müssen wir mit dem Sammeln der Unterschriften einen Beitrag dazu leisten, das massenhafte Bewusstsein gegen Krieg und Hochrüstung zu Bewegung zu machen, auf die Straße zu bringen.

Hoffnung macht mir, dass Jahr für Jahr mit langem Atem und großer Ausdauer in Büchel protestiert, demonstriert, blockiert wird um auf den Skandal der Atomwaffen in unserem Land, der nuklearen Teilhabe, aufmerksam zu machen. „Ja, aber“, höre ich, „das sind nur wenige“. Stimmt, auch darüber müssen wir diskutieren, vor allem aber müssen wir mehr werden, damit wir bei unserem Beitrag in diesem Jahr wieder sagen können: „DKP hat dicht gemacht“.

Hoffnung macht mir, wie unsere kleine Partei das Friedensfest, das UZ-Pressefest, Anfang September in Dortmund vorbereitet. Das größte Fest der Linken – natürlich schön, diesmal auch mit schönem Wetter – hoffentlich. Ratschlag, Kraftquell und Volksfest zugleich. „Ja, aber“, höre ich, „dieser Aufwand für ein paar zehntausend Besucher – wir haben knapp 83 Millionen Einwohner.“ Natürlich ist auch dieses „Ja, aber“ berechtigt.

Alle „Ja, aber“ sind berechtigt – sie waren es schon zu Zeiten, als Marx und Engels das „Kommunistische Manifest“ schrieben. „Ja, aber“ reicht aber nicht.

Wir brauchen auch ein „Aber jetzt“ … gehen wir Unterschriften sammeln.

Wir brauchen ein „Aber jetzt“ … tragen wir die Kampagne „Abrüsten statt Aufrüsten“ in Betrieb und Gewerkschaft.

Aber jetzt bereiten wir gemeinsam mit ver.di den Gesundheitsministern einen heißen Empfang am 20. Juni in Düsseldorf – „Für mehr Personal – Gesundheit als Ware, wie krank ist das denn?“

Aber jetzt bereiten wir Büchel vor.

Aber jetzt kämpfen wir für die Stärkung von SDAJ und DKP, mehr Rot auf die Straße, ran an die Klasse, ran an die Jugend, vorwärts zum UZ-Pressefest!

Diesmal kein „Ja, aber“, sondern ein „Aber ja!“